Energie & Umwelt

Atomausstieg bis 2021/2022 beschlossen

Nach langen Verhandlungen hat sich die Regierungskoalition auf einen Fahrplan für den Atomausstieg verständigt und damit die erst im vergangenen Herbst beschlossene und umstrittene Laufzeitverlängerung für deutsche Atomkraftwerke wieder kassiert. Die im Zuge des Atommoratoriums vom Netz genommenen sieben ältesten AKW plus dem Pannenmeiler Krümmel sollen dauerhaft stillgelegt werden, die Brennelementesteuer wird nicht abgeschafft (bislang 2,3 Milliarden Euro pro Jahr bis 2016) und die sechs nächst ältesten Atomkraftwerk sollen bis spätestens 2021, die drei neuesten dann spätestens 2022 abgeschaltet werden – je nach Fortschritt der Energiewende. Eines der sieben ältesten AKWs, die ab sofort dauerhaft stillgelegt werden, soll aber während der nächsten beiden Winter bis 2013 als kalte Reserve für mögliche Energieengpässe zur Verfügung stehen. Welches AKW das sein, soll wird die Bundesnetzagentur noch festlegen. Der für die Reaktorsicherheit zuständige Bundesumweltminister Röttgen betonte, dieser Ausstiegsfahrplan sei unumkehrbar: „Es wird keine Revisionsklausel geben.“ Vorgesehen ist nun, dass ein Monitoringprozess die Fortschritte bei dem angestrebten Umstieg auf erneuerbare Energien kontrollieren soll. Kriterien sollen dabei Bezahlbarkeit, Umweltverträglichkeit und Versorgungssicherheit sein. Das Statistische Bundesamt, die Bundesnetzagentur, das Bundesumweltamt und das Bundeskartellamt sollen nun gemeinsam in einem Monitoringprozess den Fortschritt überwachen und einen jährlichen Bericht vorlegen. Die Kriterien werden Bezahlbarkeit, Umweltverträglichkeit und Versorgungssicherheit sein.
Nach dem früheren rot-grünen Atomausstiegsbeschluss wäre der letzte der gegenwärtig 17 Atomreaktoren etwa gegen 2022/23 vom Netz gegangen. Die Laufzeitverlängerung der schwarzgelben Koalition hatte die Betriebsdauer dann im Herbst 2010 um im Schnitt zwölf Jahre verlängert. Erst die Atomkatastrophe von Fukushima hatte die Regierungsparteien zum Umdenken gebracht.
 

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