Auf der Suche nach der verlorenen Mitte … . Über geglaubten Konsens zwischen Fiktion und Wirklichkeit

Seit Gründung der Bundesrepublik wird sie allen voran von den etablierten Volksparteien immer wieder aufs Neue beschworen: die Mitte. Seit dem vergangenen Wahlsonntag hat der Begriff wieder Hochkonjunktur. Erfahren Sie heute in „QUERGEDACHT & QUERGEWORTET – Das Wort zum Freitag“ von Kolumnist Ulrich B Wagner, warum er davon überzeugt ist, dass wir Deutschen diese Mitte schon vor Langem verloren haben und vor allem warum er findet, dass die Politik aufhören sollte, nach ihr zu suchen.

„Der Wille zur Mitte ist der greisenhafte Wunsch nach Ruhe um jeden Preis, nach Verschweizerung der Nationen, nach geschichtlicher Abdankung, mit der man sich einbildet, den Schlägen der Geschichte entronnen zu sein.“

Oswald Spengler

„Wo immer es menschliches Leben in Gesellschaft gibt, gibt es auch Konflikt.“

Lord Ralf Dahrendorf

Der Mittelweg bringt den Tod

Kein Begriff erscheint mir persönlich derzeitig so abgedroschen wie der vom Verlust der Mitte. Jeder und jedes proklamiert ihn und trägt ihn wie die „Drei Affen“ stuporös sich her.

Interessant ist jedoch, dass bereits im ausgehenden 17. Jahrhundert der konservative Barockdichter Friedrich von Logau (1605-1655) in diesem Zusammenhang den Zweizeiler „In Gefahr und großer Noth // Bringt der Mittel-Weg den Tod“ schuf.* Das Zitat entwickelte sich in den 1960er Jahren der Bundesrepublik zum Slogan der Aufbegehrenden, die der Ausrichtung auf die Mitte in der Gesellschaft müde waren und der Mehrheit der deutschen Bevölkerung vorhielten, eine verhängnisvolle Form von Unentschiedenheit und Unentschlossenheit zu fördern.

Mit Sicherheit galt jedoch der Sinnspruch vermutlich eher den herrschenden fürstlichen Adelshäusern, kaum dem wie auch immer gearteten aufmüpfigen Volk seiner Zeit, geschweige denn, dem der gesellschaftlichen Protestbewegung der 60er Jahre, die sich diesen Sinnspruch wohl mit Recht zu Eigen gemacht hatte.

Was ist aber die Mitte und welche Mitte meint man überhaupt in der öffentlichen Debatte der letzten Monate? Schaut man in den Duden erscheint in diesem Kontext jedoch fürs Erste leider auch nichts Erhellendes:

„Mitte: Punkt oder Teil von etwas, der von allen Enden oder Begrenzungen gleich weit entfernt ist.
Beispiele:

  • die Mitte des Kreises, der Strecke, des Raumes
  • jemanden in die Mitte (zwischen sich) nehmen
  • er wohnt im 3. Stock Mitte (in der mittleren Wohnung)
  • <in übertragener Bedeutung>: Rom war einst die Mitte der Welt
  • <in übertragener Bedeutung>: eine Politik der Mitte (des Ausgleichs)“

Was nun auch immer wieder das Wörtchen „Ausgleich“ zu bedeuten hat?

Im politischen Kontext war es Willy Brandt, der 1972 erstmals den Ausdruck „Neue Mitte“ auf dem Dortmunder Wahlparteitag der SPD ins öffentliche Interesse rückte. Diese Ausrichtung erfolgte vor dem Hintergrund eines stetig sinkenden Arbeiteranteils an der Bevölkerung. Von 55 Prozent im Jahr 1959 auf 27 Prozent im Jahr 1972.

Gegen die Traditionalisten in der SPD, welche die SPD als Arbeiterpartei profilieren wollten, strebte Brandt die Öffnung der SPD zu einer Partei der Neuen Mitte an. Einerseits sollte mit dem Wort die sozialliberale Regierungspolitik beschrieben werden, andererseits stellte der Begriff ein Konzept für die Integration der Studentenbewegung dar.

Genau zehn Jahre später war es dann Helmut Kohl, der in seiner ersten Regierungserklärung sowie in fast allen weiteren Regierungserklärungen das Regierungsbündnis von CDU, CSU und FDP als „Koalition der Mitte“ bezeichnete. Ziel dieser Formulierung sei es gewesen, eine griffige politische Standortbestimmung der Koalition zu schaffen sowie im Hinblick auf die Wählerschaft die Vertretung der Mittelschicht als besonderes Anliegen der Regierung zu reklamieren.

1998 war es dann jedoch wieder die SPD, die im Bundestagswahlkampf erneut das Schlagwort Neue Mitte für sich reklamierte.

Die Mitte ist demnach überall und nirgendwo

Von der mitschwingenden Konnotation der Mitte der Gesellschaft ganz zu schweigen. Die Mitte war und ist ein Mythos! Gerade auch in Zeiten der Flüchtlingskrise.

Wagt man nämlich eine unvoreingenommenen Blick, so bleibt nämlich in der zeitgenössischen Parteiendemokratie mit ihrer Erosion der Parteienbindungen, den fragmentierten gesellschaftlichen Interessen, der enormen Zahl von Wechsel- und reinen Protestwählern nur eine riesige aufgeblasene Leere.

Doch wofür taugt dieser hohle, sinnentleerte Begriff überhaupt noch und was soll mit ihm beschworen werden?
„Mit der Beschwörung der Mitte durch die Parteien versuchen die Politiker, den Wählern in einer Zeit schneller politischer und gesellschaftlicher Veränderungen die Angst zu nehmen. So wird die Mitte zum Sehnsuchtsort für Stabilität und Kontinuität“, so schrieb es Christoph Seils 2012 im CICERO.

Nach dem Trauma des Scheiterns der Weimarer Republik und dem Ende der NS-Herrschaft wurde für die deutschen Parteien die politische Mitte schließlich ein Fixpunkt gegen die Angst vor den politischen Extremen und zugleich ein Plädoyer für eine Politik des sozialen und gesellschaftlichen Ausgleichs. Der Mythos Mitte bildete somit das Fundament für den dualen Erfolg der beiden Volksparteien CDU und SPD.

Doch nach dem stillen Tod der großen beiden Volksparteien kann die Beschwörung der politischen Mitte die Verunsicherung und Orientierungslosigkeit der Politiker jedweder Couleur angesichts der gewaltigen ökonomischen, politischen, aber auch gesamtgesellschaftlichen Umbrüche jedoch kaum noch kaschieren.
Veränderungen machen Angst

Die Beschwörung der Mitte kann daher, wie eingangs poetisch ausgedrückt, nur unseren Untergang bedeuten, wenn wir nicht endlich den veränderten Wirklichkeiten auch einmal ohne nostalgische Schönfärberei und Verdrängung entgegenblicken.

Denn in der gegenwärtigen Gesellschaft stehen sich nicht mehr Großgruppen, sondern heterogene und individualisierte Lebenslagen gegenüber. Und nicht mehr die Partei gewinnt die meisten Wähler, die am kunstvollsten den rasenden Stillstand der Mitte beschwört, sondern die, die am erfolgreichsten Partikularinteressen addiert.

Das Rad der Zeit lässt sich (glücklicherweise bestimmt) nicht zurückdrehen, so gerne es Menschen wie Horst Seehofer in ihrer Ludwig II., dem legendären Märchenkönig geschuldeten Blödheit auch wollen.
Veränderungen in diesem Ausmaß, wie sie uns Allen in den kommenden Jahren bevorstehen (mit oder auch ohne Flüchtlinge!!!), machen Angst. Jedem. Und nicht nur den so häufig beschworenen Randgruppen, die sich nunmehr unter dem Mantel der AfD kurzfristig versammelt haben.

Demokratie ist Regierung durch Konflikt

Alles verändert sich! Mit uns und ohne uns. Wir sollten alle jedoch aufpassen, dass wir uns aktiv daran beteiligen, so lange es noch möglich ist und bitte bevor uns die normative Kraft des Faktischen uns nicht nur mitgerissen hat, sondern uns von Kopf bis Fuß verändert hat.

Denn Demokratie und Freiheit, möchte man sie nicht ähnlich wie den Begriff der Mitte zur Farce verkommen lassen, sind nämlich nur mittels einer gepflegten Konfliktkultur zu realisieren und zu erhalten. Auch in diesem Sinne wäre es daher gar nicht verkehrt sich Lord Ralph Dahrendorf Klassiker „Gesellschaft und Demokratie in Deutschland“ aus dem Jahre 1965 wieder einmal zur Brust zu nehmen, in dem er auch die folgenden weisen Worte zu diesem Thema schrieb:

„Konflikt und Auseinandersetzung sind nicht Notlösung, schon gar nicht ein Mechanismus, um die eine, endgültig richtige Lösung – den einen Führer – zu finden, sondern Chance des Fortschritts […] . Konflikte geben dem Wandel sein Tempo, seine Tiefe und seine Richtung. Wer sie durch Anerkennung und Regelung bändigt, hat damit den Rhythmus der Geschichte in seiner Kontrolle […]. Liberale Demokratie ist Regierung durch Konflikt.“

In diesem Sinne wünsche ich uns Allen, auch im eigenen Interesse wieder mehr Mut zum Konflikt und die Einsicht, das „die Mitte“ keine Konstante und auch kein Allheilmittel darstellt.

* vgl. von Logau, F.: Sinngedichte, Stuttgart:, Reclam 1984.

Der genannte Sinnspruch findet sich im Abschnitt „Salomons von Golaw Deutscher Gedichte andres Tausend“, Kapitel „Zu-Gabe“, Nr. 89, S. 130.

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