Zum Start der Woche gegen Rassismus vom 12. bis 25. März 2012 hat die Ministerin für Integration, Bilkay Öney, in Stuttgart daran erinnert, dass in Deutschland immer wieder Menschen Opfer rassistischer Gewalt werden. Seit der Wiedervereinigung sind laut der Berliner Amadeu-Antonio-Stiftung bundesweit rund 180 Menschen aus rassistischen Gründen getötet worden. „Viel häufiger als diese Exzesse ist allerdings der Alltagsrassismus“, so die Ministerin. Er führe zu Diskriminierungen auf dem Arbeitsmarkt, bei der Wohnungssuche und auf der Straße. Öney: „Das müssen wir ändern.“
In Baden-Württemberg zählte das Landesamt für Verfassungsschutz 2010 rund 2.200 Frauen und Männer zum rechtsextremistischen Personenpotenzial. Von ihnen gelten etwa 670 als gewaltbereit. Das sind 70 mehr als im Vorjahr. Die Verfassungsschützer weisen 917 rechtsextremistische Straftaten in ihrer Statistik 2010 aus, davon 39 rechtsextremistische Gewalttaten.
„Der rechtsextreme Terror macht den Menschen Angst und erschüttert das Vertrauen in unseren Staat“, so Ministerin Öney. Viele Fragen stünden im Raum: Was kann und was müssen Politik und Verwaltung leisten, damit verloren gegangenes Vertrauen der Bevölkerung zurückgewonnen werden kann? Wie lassen sich Gewalt, Hass und Intoleranz bekämpfen? Wie gelingt es, Vorurteile langfristig abzubauen und ein tolerantes und friedliches Miteinander zu gestalten? Wie können wir unseren Kindern und Jugendlichen Werte wie Toleranz und Solidarität dauerhaft vermitteln?
„Diesen Fragen wollen wir nachgehen“, so Öney. Deshalb beteilige sich das Ministerium für Integration an der bundesweiten Woche gegen Rassismus und veranstalte am Donnerstag, 22. März 2012, eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Gefahr von rechts! Wie gehen wir damit um?“ Eingeladen sind Professor em. Hajo Funke, Politikwissenschaftler an der Freien Universität Berlin, Dr. Dr. Michel Friedmann, Publizist und Autor, sowie Sigmar Gabriel, SPD-Parteivorsitzender. Die Diskussion moderiert Adrian Zielcke, Freier Journalist.
Das Ministerium lädt Bürgerinnen und Bürger herzlich zu dieser Veranstaltung ein. Sie findet im Weißen Saal des Neuen Schlosses in Stuttgart statt. Einlass ist um 19 Uhr, Beginn um 19.30 Uhr.
