Energiepolitik

BMWi: Netzentwicklungsplan ist ein weiterer wichtiger Schritt für die Energiewende

Die Bundesnetzagentur hat gestern den von ihr bestätigten Netzentwicklungsplan Strom 2012 sowie den begleitenden Umweltbericht an das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) übergeben. Zentraler Baustein des Netzentwicklungsplans sind Leitungen, die mittels Höchstspannungsgleichstromübertragung (HGÜ), häufig als Stromautobahnen bezeichnet, künftig den im Norden erzeugten Windstrom in die Verbrauchszentren im Westen und Süden des Landes transportieren sollen. Insgesamt hat die Bundesnetzagentur die 74 vorgeschlagenen Maßnahmen auf 51 reduziert.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, hat vom Präsidenten der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, den ersten nationalen Netzentwicklungsplan entgegen genommen. Der Bundeswirtschaftsminister kommentierte: „Der Netzentwicklungsplan ist ein Meilenstein für den Umbau der Energieversorgung. Nun besteht Klarheit darüber, welche Projekte im Übertragungsnetz realisiert werden. Es ist positiv, dass alle Beteiligten mit Hochdruck am Gelingen dieses für die Energiewende äußerst wichtigen Schritts arbeiten. Wichtig ist nun, dass es zügig weiter geht. Unser Ziel ist es, auf dieser Grundlage noch in diesem Jahr den Entwurf für das Bundesbedarfsplangesetz vorzulegen. Auch für die weiteren Schritte haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, die umfassenden Beteiligungsmöglichkeiten zu nutzen, beispielsweise über das Internet. Denn wir brauchen und wollen eine hohe Akzeptanz der Bevölkerung, um den Netzausbau voranzutreiben.“

Mit Inkrafttreten des Bundesbedarfsplangesetzes werden die konzentrierten Planungs- und Genehmigungsverfahren nach dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz eintreten. Vorausgegangen ist ein umfassender Prozess, dessen rechtliche Grundlagen im Sommer 2011 geschaffen wurden (Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes, Erlass des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes). Danach sind die vier Übertragungsnetzbetreiber gehalten, gemeinsam einen nationalen Netzentwicklungsplan zu erstellen. Dieser muss alle wirksamen Maßnahmen zur bedarfsgerechten Optimierung, zur Verstärkung und zum Ausbau des Netzes enthalten, die in den nächsten zehn Jahren für einen sicheren und zuverlässigen Netzbetrieb erforderlich sind. Berücksichtigt wird dabei die prognostizierte Erzeugungs- und Verbrauchsstruktur in den nächsten zehn Jahren. Die Bundesnetzagentur hat den vorgelegten Entwurf des Netzentwicklungsplans überprüft und heute die von ihr nachvollziehbaren Projekte bestätigt. Begleitet wurde der Prozess von einer umfassenden Beteiligung der Öffentlichkeit.

Dazu Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur: „Wir haben uns in der Bundesnetzagentur die Arbeit nicht leicht gemacht und den vorgelegten Entwurf des Netzentwicklungsplans sorgfältig überprüft. Dabei konnten wir auch auf viele Anregungen zurückgreifen, die wir in dem mehrwöchigen Bürgerbeteiligungsprozess erhalten haben. Im Ergebnis bestätigen wir heute nur die Netzausbauvorhaben, die nach strengen Kriterien auch unter veränderten energiewirtschaftlichen Bedingungen unverzichtbar sind. Das bedeutet, dass in den nächsten Jahren weitere Projekte hinzukommen können, insbesondere wenn Klarheit über den von Bundesregierung und Bundesländern angestrebten nationalen Ausbauplan besteht.“

Matthias Machnig, Vorsitzender des Beirats der Bundesnetzagentur und Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie des Landes Thüringen: „Ohne Netzausbau keine Energiewende. Es ist deshalb richtig, dass Bürger, Wirtschaft und Verbände bei der Erstellung des Netzentwicklungsplans von Anfang an einbezogen und informiert worden sind. Auf dieser Grundlage können Bundesregierung und Parlament jetzt zu Entscheidungen kommen, damit Rechts- und Planungssicherheit für den notwendigen Netzausbau in Deutschland geschaffen wird.“

Nähere Informationen zum Netzentwicklungsplan finden Sie hier (PDF: 1,05 MB).

Vorgestellt wurde am Montag auch der neue Kinospot des BMWi, der ab 6. Dezember in vielen deutschen Kinos zu sehen sein wird und Teil der Informationsoffensive „Ja zum Netzausbau“ ist. Im Rahmen der Offensive informiert das BMWi darüber, warum die neuen Netze unabdingbar sind, welche Aufgaben für den Netzausbau anstehen und was schon getan wird, damit unsere Stromversorgung auch morgen sicher und bezahlbar bleibt. Mehr dazu finden Sie hier und unter www.facebook.com/bundeswirtschaftsministerium.

Marc Brümmer

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