Unlauterkeit

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Die Kernfrage des Wettbewerbsrechts ist, ob eine Handlung unlauter ist oder nicht. Vor der Reform des UWG sprach das Gesetz von guten Sitten. Sittenwidrig war demnach ein Verhalten nicht nur, wenn es dem Anstandsgefühl der beteiligten Verkehrskreise, d.h. des redlichen...
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Arbeitsrechtliche Abmahnung

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Bevor der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer z.B. wegen Fehlverhaltens kündigen kann, ist im Regelfall eine Abmahnung nötig. Diese Abmahnung ist grundsätzlich mündlich möglich, sollte aber zu Beweiszwecken schriftlich erfolgen und folgende inhaltliche Mindestanforderungen erfüllen: 1. Aus der Abmahnung muss hervorgehen, welches...
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REIT – Real Estate Investments Trust

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Hierbei handelt es sich um eine Kapitalgesellschaft, die das eingezahlte Kapital in Gebäuden und Grundstücken anlegt, diese bewirtschaftet und über Mieteinnahmen und Wertsteigerungen eine möglichst hohe Rendite zu erzielen versucht. Hervorzuheben ist, dass die Gewinne nicht auf Gesellschaftsebene besteuert werden,...
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Rechnungsabgrenzung

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Jeder zur Buchführung verpflichtete Unternehmer oder Unternehmen hat nach Ablauf eines Wirtschaftsjahres, meist Kalenderjahr einen Jahresabschluss anzufertigen. Da aber regelmäßig Lieferung und Leistung (Datum der Rechnungsstellung) einerseits und die Zahlung andererseits nicht zeitgleich stattfinden, und dieses zeitliche Auseinanderfallen auch den...
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Mutterschutz – Mutterschaftsgeld

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Schwangeren Arbeitnehmerinnen kommt ein besonderer Schutz zu. Das MuSchG regelt den Umfang dieses Schutzes, so dürfen Schwangere nicht gekündigt werden und haben während der Schutzfristen (6 Wochen vor der Geburt bis 8 Wochen nach der Geburt) Anspruch auf Zahlung von...
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Arbeitnehmerüberlassung

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Stellt der Arbeitgeber für bestimmte Zeit einen Arbeitnehmer einem Dritten zur Verfügung, kommt es bezüglich der Arbeitgeberstellung zu einer Zweiteilung. Der Arbeitgeber bleibt zur Lohnzahlung verpflichtet, der Entleiher hat für die Zeit der Arbeitnehmerüberlassung das Weisungsrecht und Schutzpflichten gegenüber dem...
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Abfindung

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Stellt das Arbeitsgericht fest, dass eine vom Arbeitgeber ausgesprochene Kündigung nicht wirksam war, ist aber das Arbeitsverhältnis dermaßen gestört, dass eine Fortsetzung nicht in Betracht kommt, kann das Arbeitsgericht das Arbeitsverhältnis für beendet erklären, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine...
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Rechtsmissbrauch

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Rechtsmissbrauch liegt gem. § 8 IV UWG vor, wenn die Geltendmachung von Ansprüchen unter Berücksichtigung der gesamten Umstände missbräuchlich ist, insbesondere wenn sie vorwiegend dazu dient, gegen den Zuwiderhandelnden einen Anspruch auf Ersatz der Aufwendungen oder Kosten der Rechtsverfolgung entstehen...
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Dringlichkeit

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Um eine Entscheidung schnellstmöglich im einstweiligen Rechtsschutz zu erlangen muss die Sache über die entschieden wird eilbedürftig sein. Nur bei Vorliegen dieser Dringlichkeit ist es möglich eine Entscheidung zu erlangen, die zuerst einmal ohne ein zeitaufwendiges Hauptverfahren erlassen wird. Im...
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Abmahnung

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Eine Abmahnung ist die Aufforderung eines Wettbewerbers oder eines durch das Gesetz legitimierten Anspruchsinhabers an einen Verletzer eine wettbewerbswidrige Handlung zu unterlassen. Im Wettbewerbsrecht ist eine Abmahnung zwar nicht verpflichtend aber zu empfehlen, um nicht bei einem Anerkenntnis des Gegners...
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