Glossar

Dringlichkeit

Um eine Entscheidung schnellstmöglich im einstweiligen Rechtsschutz zu erlangen muss die Sache über die entschieden wird eilbedürftig sein. Nur bei Vorliegen dieser Dringlichkeit ist es möglich eine Entscheidung zu erlangen, die zuerst einmal ohne ein zeitaufwendiges Hauptverfahren erlassen wird. Im Wettbewerbsrecht wird eine solche Dringlichkeit gesetzlich vermutet, weil in wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten ein großes Interesse besteht eventuelle Verstöße schnell zu lösen, da sonst erheblicher Schaden entstehen kann. Die Dringlichkeitsvermutung kann aber widerlegt werden. Es gelten zeitlich dafür an den verschiedenen Gerichten in Deutschland auch leider verschiedene Maßstäbe. Das OLG Hamburg hält eine Dringlichkeit nach sechs Monaten ab Kenntnisnahme des Verstoßes noch für gegeben, wohingegen das OLG München die Grenze auf einen Monat festesetzt.

Dieser Beitrag wurde von Röhl · Dehm & Partner Rechtsanwälte – Kanzlei für Wirtschaftsrecht · Neue Medien · Steuerrecht – im Bereich "Gewerberlicher Rechtsschutz" erstellt und zur Verfügung gestellt.

 

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