Glossar

Einspruch

Der Einspruch ist ein spezieller Rechtsbehelf, der in verschiedenen gerichtlichen Verfahren oder gegen Verwaltungsakte in Abgabenangelegenheiten nach der AO gegeben ist. Durch ihn wird der Eintritt der formellen und materiellen Bestandskraft gehindert. Er kann zur Verböserung führen und ermöglicht die Aussetzung der Vollziehung. Er kann bis zur Bekanntgabe der Entscheidung zurückgenommen werden. Der Einspruch ist innerhalb eines Monats (ein Jahr, wenn die Belehrung unterblieben, oder unrichtig erteilt worden ist) nach Bekanntgabe des Verwaltungsaktes schriftlich bei der Behörde einzureichen, deren Verwaltungsakt angefochten wird. Er kann auch zur Niederschrift erklärt werden. Zum Einspruch befugt ist nur, wer geltend macht, durch den Verwaltungsakt oder dessen Unterlassung beschwert zu sein.

Dieser Beitrag wurde von Röhl · Dehm & Partner Rechtsanwälte – Kanzlei für Wirtschaftsrecht · Neue Medien · Steuerrecht – im Bereich "Steuerrecht" erstellt und zur Verfügung gestellt.

 

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