Elite wendet sich von Gaddafi ab – fünf Generäle geflohen

Aus NATO-Kreisen heißt es: „Gaddafis Terrorherrschaft neigt sich dem Ende zu.“ Grund für den Optimismus ist die zunehmende Fahnenflucht von ranghohen Regimemitgliedern. Diesmal setzten sich acht hohe Offiziere nach Rom ab, darunter sogar fünf Generäle. Damit könne sich Gaddafi nur noch auf zehn Generäle stützen. Auch in das benachbarte Tunesien habe sich eine Gruppe ranghoher Offiziere sowie zahlreiche Soldaten abgesetzt. Einer der nach Rom geflüchteten Generäle sagte gegenüber der Presse, dass die libyschen Streitkräfte nach den zweimonatigen Bombardierungen durch Nato-Kampfflugzeuge nur noch zu 20 Prozent einsatzbereit seien. Die NATO kommentierte, dass die Luftangriffe die Führungs- und Kommandostruktur von Gaddafis Regime schwer getroffen habe: „Wenn die Offiziere keine Befehle mehr bekommen, dann verlieren sie das Vertrauen in die Führung. Und genau das passiert gerade. (…) Die Risse in der libyschen Führung sind deutlich zu sehen.“ Vor zwei Wochen hatte sich bereits der Vorsitzende der staatlichen Ölgesellschaft NOC, Schukri Ghanim, ins Ausland abgesetzt. Angeblich sei die Flucht aus Tripolis schwierig, da alle Top-Funktionäre, an deren Loyalität Zweifel bestünden, streng überwacht werden würden. Zuvor hatte sich auch bereits Gaddafis mächtiger Erstgeborener, Mohammed al-Gaddafi, der Chef der staatlichen Telekommunikationsgesellschaft (ein lukrativer Posten, der bei endemischer Korruption meist Milliarden in die Taschen um den Minister spült) ins tunesische Djerba geflogen ist, um sich dort medizinisch behandeln zu lassen. Libyen verfügt über 44,3 Milliarden Barrel Erdöl (rund 4,4 Billionen Dollar wert) und 1,54 Billionen Kubikmeter Gas (im Wert von rund 540 Milliarden Dollar).

Am 22. Mai hatte die EU ein Verbindungsbüro in der Rebellenhochburg Bengasi im Osten des Landes eröffnet, um dem Nationalen Übergangsrat der Rebellen Unterstützung sowohl in Sicherheitsfragen sowie auch in den Bereichen Wirtschaft, Gesundheit, Bildung und Zivilgesellschaft anzubieten. Das EU-Büro hat aber zunächst keinen diplomatischen Status erhalten, sondern soll nur „auf technischer Ebene“ arbeiten. Die EU betrachtet den Übergangsrat noch nicht wie vom Europaparlament gefordert als einzigen legitimen Vertreter Libyens. Die offizielle Anerkennung erfolgte bislang nur Seitens Italiens, Frankreichs, Großbritanniens, Katars und Gambias. Aus Washington erfolgte ebenfalls noch keine diplomatische Anerkennung, die USA sprechen in diesem Zusammenhang bisher nur von einem „legitimen und glaubwürdigen Gesprächspartner“. Der Nationale Übergangsrat der Rebellen hat unterdessen beschlossen, den aufständischen Truppen einen Namen zu geben: Sie heißen ab sofort „Nationale Befreiungsarmee“.
 

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