Wirtschaft

EU einigt sich nach jahrelangen Verhandlungen auf ein Gemeinschaftspatent

Seit Jahrzehnten wurde darüber diskutiert und verhandelt. Nun haben sich am Montag die EU-Mitglieder auf ein gemeinsames EU-Patent geeinigt – allerdings ohne Spanien und Italien, die aufgrund eines Sprachenstreits nicht mit machen. Mit dem neuen EU-Patent müssen die europaweiten Patentanmeldungen nicht mehr in alle Landessprachen übersetzt werden. Es reicht stattdessen eine Übersetzung auf Deutsch, Englisch und Französisch. Dadurch wird der bürokratische Aufwand für eine Patentanmeldung beträchtlich reduziert und auch deutlich an Kosten eingespart. So könnten sich die Unternehmen rund 14.000 der durchschnittlich 20.000 Euro an Kosten einsparen. Wenn in alle EU-Sprachen übersetzt wird, sind bislang rund 32.000 Euro fällig, wovon 80 Prozent auf die Übersetzungskosten entfallen. Zum Vergleich: In den USA kostet eine Patentanmeldung im Durchschnitt 2.000 Dollar. Das Regelwerk soll in spätestens zwei Jahren in Kraft treten.

Aus Deutschland kommen jährlich 40 Prozent aller Patentanmeldungen in der EU, so viel wie aus den drei nächst anmeldestärksten Mitgliedsstaaten Frankreich, Niederlande und Großbritannien zusammen.
 

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