Wirtschaft

Genmais-Verbot in Frankreich wegen Formfehler aufgehoben

Der Europäische Gerichtshof hat das französische Anbauverbot über genmanipulierten Mais (MON810 der US-Firma Monsantos) wegen eines Formfehlers aufgehoben. Greenpeace urteilt:„Monsanto hat ein juristisches Manöver benutzt, um seinen gefährlichen GMO, gegen den Willen der Verbraucher aufzudrängen.“ Damit erleidet das französische Anbauverbot einen herben Rückschlag. Innerhalb der EU verbieten derzeit lediglich Frankreich, Deutschland, Österreich, Luxemburg, Ungarn und Griechenland den Anbau von genmanipulierten Pflanzen.

Im Mai 2011 hatte erstmals der UN-Menschenrechtsausschuss die gesundheitlichen Folgen der Verwendung von GEN-Nahrungsmitteln als Menschenrechtsverletzung bestätigt. Grundlage der Einschätzung war eine neue Studie, nach der im Blut von 93 Prozent der ungeborenen Babys und bei Schwangeren Giftstoffe gefunden wurden, die in der Landwirtschaft bei der Produktion von GEN-Nahrungsmitteln verwendet werden. Die GEN-Industrie hatte bislang ausgeschlossen, dass sich durch GEN-Nahrungsmittel gefährliche Rückstände und Gifte im menschlichen Körper – und das auch schon bei ungeborenen Babys – anreichern könnten.

Erst Anfang Juli hatte dann das EU-Parlament nach einem jahrelangen Streit nationale Verbote beim Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen (GMO) für rechtens erklärt. Der Gesetzesvorschlag sieht vor, dass die EU-Staaten künftig selber darüber entscheiden dürfen, ob sie GMOs zulassen wollen oder nicht. Dies war so noch nicht klar geregelt. Für diese nationale Regelung hatten sich vor allem Österreich und Luxemburg stark gemacht, die innerhalb ihrer Grenzen den Gentech-Anbau verbieten, dafür aber schon eine Klagedrohung der EU-Kommission wegen Verletzung der Binnenmarktregeln erhalten haben.

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