Wirtschaft

Informationsdienst Wirtschaft und Unternehmen: 18.04.2011

Wirtschaftspolitik:
1. Steuereinnahmen 2011 bereits um 12 Mrd. Euro kräftig gestiegen
2. China erhöht Eigenkapitalquote für Banken auf 20,5%
3. Warnung von IWF und Weltbank: Finanzkrise noch nicht ausgestanden
4. US-Bericht: Deutsche Bank einer der Hauptschuldigen an der Finanzkrise

Branchen und Unternehmen:
5. Deutsche Industrie wieder mit über 5 Mio. Beschäftigten
6. Lokführer und DB einigen sich auf 2% mehr Lohn
7. Pharmabranche vor 20 Mrd. Dollar Übernahme
8. Deutsche Telekom und France Télécom planen Joint Venture
9. Toyota produziert wieder in allen japanischen Werken
10. LBBW will Immobilientochter für 1,5 Mrd. Euro verkaufen
11. ADAC empfiehlt, immer sonntags zu tanken
12. Lediglich 20-30% der deutschen Eier gentechnikfrei

 

Wirtschaftspolitik:

 

Steuereinnahmen 2011 bereits um 12 Mrd. Euro kräftig gestiegen
Die Steuereinnahmen ohne die gesondert erfassten Gemeindesteuern sind im ersten Quartal 2011 im Vorjahresvergleich bereits um zwölf Milliarden Euro gestiegen. Dabei legten die Einnahmen im Februar um 9,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat zu, im März dann sogar um 16,5 Prozent. Damit wurde bereits in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres der Mehrbetrag eingefahren, der in der letzten Steuerschätzung vom November für das Gesamtjahr 2011 vorhergesagt wurde. Das kräftige Wirtschaftswachstum hat dabei das Körperschaftssteueraufkommen um knapp 50 Prozent gesteigert und auch das Lohn- und Umsatzsteueraufkommen kräftig befeuert. Allerdings war das Steueraufkommen aufgrund der Finanzkrise zu Beginn des Jahres 2010 auch vergleichsweise schwach. Das Finanzministerium plädierte jedoch zur Umsicht mit den Zahlen: Aufgrund der fehlenden Gemeindesteuern fehle die Vergleichsbasis, weshalb diese Zahlen „etwas mit Vorsicht“ zu betrachten seien.

 

China erhöht Eigenkapitalquote für Banken auf 20,5%
Aufgrund einer hohen Inflation von derzeit 5,4 Prozent (März 2011) hat die chinesische Zentralbank die Geldpolitik weiter gestrafft. Im Unterschied zur EZB, die aus gleichem Anlass kürzlich den Leitzinssatz erhöht hat und damit allerdings auch den Druck auf die Euro-Schuldenländer und private Kredite (kreditfinanzierte Immobilienblasen) weiter erhöht, hat China eine umsichtigere Taktik gewählt. Die Eigenkapitalvorschrift für die chinesischen Großbanken wurde um weitere 0,5 Prozent auf 20,5 Prozent erhöht. Das hat zwei Vorteile: Dem Markt wird Liquidität entzogen, was ein Überhitzen der Konjunktur verhindern soll, zudem werden die Benken gleichzeitig resistenter gegen mögliche Krisen. Internationale Vergleichswerte bei den Eigenkapitalvorschriften: Basel III sieht schrittweise ab 2013 ein hartes Kernkapital von 4,5  Prozent vor,ergänzt um einen ebenfalls aus hartem Kernkapital bestehenden Kapitalerhaltungspuffer in Höhe von 2,5 Prozent und sonstigem Kernkapital von 1,5 Prozent beträgt das Kernkapital somit insgesamt 8,5 Prozent – gegenüber den bisherigen 4 Prozent. Einschließlich des Ergänzungskapitals in Höhe von 2 Prozent beträgt das gesamte vorzuhaltende Kapital 10,5 Prozent (davon 7 Prozent hartes Kapital). Hinzu kann noch – je nach Einzelfall und konjunktureller Situation – ein antizyklischer Puffer bei exzessivem Kreditwachstum von bis zu 2,5 Prozent für die großen global vernetzten Institute kommen (systemrelevante Großbanken / too big to fail). Die Schweiz fordert von ihren Großbanken deutlich höhere Rücklagen, die im Falle einer Pleite unter anderem eine Abwicklung weitestgehend ohne Rückgriff auf die Taschen der Steuerzahler ermöglichen würde. Die beiden schweizer Großbanken UBS und Credit Suisse sollen 19 Prozent Eigenkapital vorhalten müssen (davon 10 Prozent hartes Kapital). In den USA gelten derzeit noch vier Prozent.

 

Warnung von IWF und Weltbank: Finanzkrise noch nicht ausgestanden
Im Vorfeld ihrer Frühjahrstagung haben IWF und Weltbank trotz fortschreitender Wirtschaftserholung ihre Warnung vor einer nächsten Krise bekräftigt. Es sei ein Trugschluss zu glauben, die 2007 auf dem US-Immobilienmarkt begonnene und Mitte 2008 auf den Investmentbankingbereich durchgeschlagene Krise sei schon ausgestanden. In vielen Entwicklungen liege vielmehr schon der Keim für die nächste Krise: Die Unruhen in dem ölreichen Nordafrika bis zum Nahen Osten, Überhitzungsgefahren in den Schwellenländern, Überschuldungsprobleme in den Industrieländern, Inflationsgefahren sowie steigende Nahrungsmittel- und Rohstoffpreise. Weltbank-Präsident Robert Zoellick warnte vor allem vor einer möglichen Wiederholung der Nahrungsmittelkrise des Jahres 2008. Damals hatten Börsenspekulanten Unsummen an Geldern aus den kurz vor dem kollabieren stehenden Finanzmärkten in die Rohstoffmärkte umgeleitet und ohne jegliches Dazutun die Gewinne aus der daraus resultierenden Preissteigerung eingefahren – zum Leidwesen der Ärmsten (Lebensmittelpreise) und der realen Wirtschaft (Rohstoffe). Zoellick zu den Lebensmittelpreisen: „Die Preise liegen zurzeit 36 Prozent über dem Niveau des Vorjahres und damit sehr nahe an den Spitzenwerten des Jahres 2008. Seit Juni vergangenen Jahres sind 44 Millionen Menschen unter die Armutsgrenze gefallen. Sie müssen mit weniger als eineinviertel Dollar am Tag auskommen. Wenn der Nahrungsmittel-Preisindex noch einmal um zehn Prozent steigt, dann schätzen wir, werden weitere zehn Millionen Menschen unter die Armutsgrenze fallen.“ Wenn der Preis allerdings um 30 Prozent steigen würde, dann wären weitere 34 Millionen Menschen von der Armut betroffen, wodurch die Gesamtzahl auf 1,2 Milliarden Menschen steigen würde. (In der Millenniumserklärung hatte die internationale Gemeinschaft vereinbart, bis 2015 die Zahl der in Armut lebenden Menschen bis 2015 zu halbieren: von 1,8 Milliarden extrem Arme im Jahr 1990 auf dann 883 Millionen bis 2015; 2005 waren es 1,4 Milliarden.) IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn warnte eindringlich vor der hohen Staatsverschuldung und dem weltweit ungleichen Konjunkturaufschwung. Die Erholung der Weltwirtschaft sei mit zu wenig neuen Arbeitsplätzen verbunden: „Wenn sich eine wirtschaftliche Erholung nur in makro-ökonomischen Zahlen ausdrückt, aber nicht bei den Menschen ankommt, dann ist das schlecht.“ Strauss-Kahn nannte als Beispiele Ägypten und Tunesien: „Dort waren die volkswirtschaftlichen Zahlen ganz ordentlich, aber die Menschen dort haben nicht das Gefühl, dass sich etwas ändert.“ Im Resultat brach sich die Unzufriedenheit der Bevölkerungsmehrheit bahn und fegte die unsozialen Eliten hinfort, deren Pfründe nun vermutlich einer breiteren Bevölkerungsschicht zugute kommen werden.

 

US-Bericht: Deutsche Bank einer der Hauptschuldigen an der Finanzkrise
Der Spiegel titelt „Ohrfeige für die Deutsche Raffgierbank“. Ein Untersuchungsbericht des US-Senats hat die Schuld führender Geldinstitute an der Finanzkrise untersucht – und mit ganz vorne wird die Deutsche Bank aufgeführt. Der 650 Seiten starke Untersuchungsbericht ist vernichtend. Darin wird die Deutsche Bank (Renditeziel von 25 Prozent) als „Fallbeispiel“ für die düsteren Machenschaften, die zur Finanzkrise führten, gelistet: Gemeinsam mit dem Branchenprimus Goldman Sachs, der Bank Washington Mutual, den umstrittenen US-Ratingagenturen Moody’s und S&P und der US-Bankenaufsicht OTS sei die Deutsche Bank eine Hauptschuldige der bislang größten Finanz- und Wirtschaftskrise gewesen. Fazit des Senatsunterausschusses: „Die Krise war keine Naturkatastrophe, sondern das Resultat hochriskanter, komplexer Finanzprodukte, verdeckter Interessenskonflikte und des Versagens der Aufsichtsbehörden, der Rating-Agenturen und des Markts selbst.“ Die Deutsche Bank bekam in dem Bericht sogar ein eigenes Kapitel: Die Deutsche Bank war zusammen mit Goldman Sachs im Vorfeld der Finanzkrise einer der führenden Akteure im globalen CDO-Markt (hochriskante synthetische Finanzprodukte, die als Mitauslöser der Finanzkrise gelten). Der wichtigste CDO-Händler der Deutschen Bank war Greg Lippmann. Dieser hatte seine Kollegen intern wiederholt vor den riskanten CDOs gewarnt und sogar von einem „Ponzi-Schema“ (Schneeballsystem) gesprochen – ähnlich dem, wegen dem der Milliardenbetrüger Bernard Madoff für den Rest seines Lebens im Gefängnis einsitzt (65 Milliarden Dollar Schaden, 150 Jahre Haft). Die Devise aus dem Jahr 2005: „Wir müssen Geld verdienen. (…) Die Zufriedenheit des Kunden ist zweitrangig.“ Der Senatsbericht über die Praktiken der Deutschen Bank: „Die Bank verkaufte minderwertige Anlagen“, habe hochriskante CDOs „aggressiv vermarktet“ und das trotz „der negativen Meinung ihres leitenden CDO-Traders (Lippmann), fallender Werte und sich verschlechternder Märkte“. Investoren seien im Unklaren belassen worden, um die „CDO-Maschine“ in Gang zu halten und Gebühren einzustreichen. Gemeinsam mit Goldman Sachs sei der deutsche Branchenprimus „besorgniserregend“ mit riskanten Finanzprodukten umgegangen. Der Vorsitzende des Senat-Ausschusses Carl Levin: „Der Bericht zeigt, dass die Institutionen Kunden und Öffentlichkeit bewusst getäuscht haben und dabei von ehrerbietigen Regulierern und Ratingagenturen unterstützt wurden.“ Die Deutsche Bank spielt den Vorwurf herunter. Man habe gegenüber dem Markt jederzeit offen und transparent kommuniziert. Der Senat will den Fall nun an die Börsenaufsicht SEC und das Justizministerium übermitteln. Das Renditeziel der Deutschen Bank von 25 Prozent wurde übrigens von dem früheren IWF-Chefökonom Simon Johnson erst kürzlich scharf verurteilt. Er hält Josef Ackermann für „einen der gefährlichsten Bankmanager der Welt“. Sein berüchtigtes Renditeziel von 25 Prozent ermögliche allein der deutsche Steuerzahler – weil er notfalls für eine Pleite hafte. Der Konsument und Kunde hat jedoch stets die disziplinierende Wahl, wo er sein Geld anlegt und wer damit verdienen darf – und ob ihm Werte wie ethisch-moralische Standards oder beispielsweise Nachhaltigkeit wichtig sind.

 

Branchen und Unternehmen:

 

Deutsche Industrie wieder mit über 5 Mio. Beschäftigten
Die Zahl der Beschäftigten in der deutschen Industrie erreichte zum ersten Mal seit der Finanzkrise wieder die Marke von 5 Millionen. Der Vizehauptgeschäftsführer des Deutschen- Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Volker Treier: „Die Krise ist verdaut. (…) Die Industrie steht sehr gut da.“ Laut dem Statistischen Bundesamt stieg die Zahl der Mitarbeiter des Verarbeitenden Gewerbes im Vorjahresvergleich um 94.600 (+1,9 Prozent) auf 5,005 Millionen Mitarbeiter und nähert sich damit wieder dem vor der Finanzkrise erreichten Beschäftigungsrekord (knapp 5,3 Millionen). Treier weiter: „Die Industrie steht unter Dampf: Die Auftragseingänge sind hoch, in vielen Branchen sind die Unternehmen überdurchschnittlich ausgelastet. Im Jahresschnitt dürften deshalb knapp 100.000 neue Jobs entstehen.“ Das größte Stellenplus wurde bei den Herstellern von Gummi- und Kunststoffwaren erzielt (+5,2 Prozent), vor den Produzenten von Metallerzeugnissen (+4,2 Prozent), elektrischen Ausrüstungen (+3,8 Prozent) sowie Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen (+3,2 Prozent). Unterdurchschnittlich fiel dagegen der Beschäftigungszuwachs bei den beiden größten Branchen Maschinenbau (+1,0 Prozent) und Autoindustrie (+0,9 Prozent) aus. Die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden nahm bei gleicher Anzahl der Arbeitstage im Februar im Vorjahresvergleich um 7,0% auf 657 Millionen zu. Die Entgelte lagen mit 17,0 Milliarden Euro um 7,3 Prozent über dem Vorjahresmonat (als das Instrument der Kurzarbeit noch vielfach eingesetzt wurde, was die Entgelte gedrückt hatte).

 

Lokführer und DB einigen sich auf 2% mehr Lohn
Die Lokführergewerkschaft GDL und die Deutsche Bahn haben sich nach neunmonatigen Verhandlungen auf die Details des Haustarifvertrags geeinigt. Demnach bekommen die rund 20.000 Lokführer der Deutschen Bahn rückwirkend zum 1. Januar zwei Prozent mehr Gehalt (Berufseinsteiger bekommen damit 2.341 Euro monatlich, erfahrene Lokführer 2.831 Euro). Der neue Vertrag hat eine Laufzeit von 18 Monaten. Gleichzeitig hat die GDL eine härtere Gangart bei den Bahn-Rivalen eingeschlagen und zu einem neuen 60-stündigen Warnstreik bei den privaten Bahnbetreibern aufgerufen. Der Ausstand soll am Montag um 14 Uhr starten und am Donnerstag um 2 Uhr nachts enden. Die GDL will, dass der Rahmentarif als Flächentarifvertrag auch für alle DB-Wettbewerber gilt. Nicht betroffen ist – neben der Deutschen Bahn – der private Betreiber Keolis, da hier bereits ernsthafte Verhandlungen geführt werden.

 

Pharmabranche vor 20 Mrd. Dollar Übernahme
Der US-Pharmakonzern Johnson & Johnson ist an einer Übernahme des Schweizer Orthopädiekonzerns Synthes interessiert. Die Übernahme könnte einen Wert von 20 Milliarden Dollar erreichen. Beide Unternehmen wollten sich zu den Medienberichten bislang nicht äußern. Als weiterer potentieller Käufer steht der Medizintechniker Medtronic im Raum. Johnson & Johnson verfügt über Barreserven im Umfang von 19 Milliarden Dollar. Die letzte Übernahme in der Pharmabranche in diesem Umfang war der Zukauf der US-Biotechfirma Genzyme durch den französischen Pharmakonzern Sanofi-Aventis für ebenfalls 20 Milliarden Dollar.

 

Deutsche Telekom und France Télécom planen Joint Venture
Die Deutsche Telekom und France Télécom planen eine gemeinsame Tochterfirma für den Einkauf ihrer Technik. Ein Vorvertrag sei bereits vereinbart. Die Einsparungen werden im Milliardenbereich beziffert. So soll die Deutsche Telekom nach drei Jahren der Zusammenarbeit mehr als 400 Millionen Euro, ihr französischer Partner fast 900 Millionen Euro einsparen können. Die Zustimmung der Kartellbehörden steht noch aus. Im Februar hatten die beiden Konzerne bereits eine intensivere Zusammenarbeit im Mobilfunk angekündigt.

 

Toyota produziert wieder in allen japanischen Werken
Der weltgrößte Autohersteller Toyota hat die Produktion in allen seiner japanischen Werke wieder hochgefahren – allerdings noch nicht im vollen Umfang. Der Produktionsrückstand seit dem verheerenden Erdbeben vom 11. März summiert sich mittlerweile auf 260.000 Fahrzeuge. Nach wie vor fehlen jedoch Zulieferteile aus Fabriken, die bei dem Erdbeben und dem nachfolgenden Tsunami beschädigt wurden. Wann wieder die volle Auslastung der japanischen Werke erreicht werde, sei noch nicht abzuschätzen. 

 

LBBW will Immobilientochter für 1,5 Mrd. Euro verkaufen
Die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) plant den Verkauf ihrer Immobilientochter mit rund 20.000 Wohnungen. Dies wurde bereits auch schon von der EU gefordert. Der Wert beträgt etwa 1,5 Milliarden Euro. Der Verkaufsprozess soll im Sommer beginnen. Laut Medieninformationen gebe es fünf oder mehr Bieter, darunter die Deutsche Annington und die Augsburger Immobiliengesellschaft Patrizia. Widerstand regt sich jedoch in vielen betroffenen Kommunen. Sie befürchten, dass private Investoren die Bestände herunterwirtschaften, um damit ihre Profite zu maximieren. So hat beispielsweise die Stadt Dresden kürzlich die zum US-Finanzinvestor Fortress gehörende Immobiliengesellschaft Gagfah auf eine Milliarde Euro Schadensersatz verklagt. Gagfah wird Vertragsbruch vorgeworfen, sie soll sich bei den 48.000 gekauften Wohnungen nicht an die vereinbarten Regeln zum Mieterschutz gehalten haben.

 

ADAC empfiehlt, immer sonntags zu tanken
Laut einer Studie des ADAC im Untersuchungszeitraum 2010 ist der Spritpreis für einen Liter Superbenzin sonntags im Durchschnitt um 3,4 Cent billiger als am Freitag, dem teuersten Tag der Woche. Beim Diesel betrug die Differenz sogar 3,7 Cent pro Liter. Damit hat sich das „Billig-Tanken“ um eine Tag nach vorne verschoben: 2008 und 2009 war laut dem ADAC stets der Montag der günstigste Tag zum tanken. Die Preisspanne hat sich dabei deutlich vergrößert. 2007 hatte die Preisdifferenz bei Diesel und Benzin lediglich 2 Cent betragen.

 

Lediglich 20-30% der deutschen Eier gentechnikfrei
Laut der Umweltorganisation Greenpeace, die eine einer Umfrage unter 15 Supermarkt-Ketten durchgeführt hat, stammen lediglich 20-30 Prozent der Eier in deutschen Supermärkten von Hühnern, die nicht mit gentechnisch veränderten Pflanzen gefüttert wurden. Klarheit habe der Verbraucher nur bei Eiern aus biologischer Produktion oder speziell gekennzeichneten Eiern. Für tierische Produkte wie Milch, Eier und Fleisch, die mit Gen-Tierfutter erzeugt wurden (beispielsweise Gen-Soja), gibt es keine Kennzeichnungs-Pflicht. Viele Supermarktketten kündigten jedoch an, ihr Angebot an gentechnikfrei erzeugten Eiern bis Ende 2011 deutlich ausweiten zu wollen (Rewe um 70 Prozent, Netto, Tegut und Kaufland auf 100 Prozent).

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.