Wirtschaft

Informationsdienst Wirtschaft und Unternehmen: 27.04.2011

Wirtschaftspolitik:
1. Griechenland hat Sparziel 2010 gleichzeitig eingehalten und um 0,9% verpasst
2. 14 EU-Länder haben höhere Verschuldung als 60% des BIP
3. Japans Wiederaufbau kostet bis zu 417 Mrd. Euro – Bonität steht in Frage
4. Russland erkennt soziale Schieflage als Innovationshemmnis an
5. Stuttgart 21 – Streit um Zusatzkosten durch Baustopp
6. EnBW fordert Änderung bei Förderung von Offshore-Windparks
7. Regierungsagenda: Energiepflanzen statt Brachland und Lebensmittelberge

Branchen und Unternehmen:
8. Suizidserie bei France Telecom geht weiter – Arbeitsbedingungen im Brennpunkt
9. Japanische Autohersteller finanziell noch solide – Ausblick fraglich

 

Wirtschaftspolitik:

 

Griechenland hat Sparziel 2010 gleichzeitig eingehalten und um 0,9% verpasst
Das Defizit Griechenlands ist 2010 laut der europäische Statistikbehörde Eurostat mit 10,5 Prozent um knapp einen Prozentpunkt höher ausgefallen als die angepeilten 9,6 Prozent. 2009 hatte das Defizit noch 15,4 Prozent betragen. Der Schuldenstand erhöhte sich damit auf 142,8 Prozent. Athen führt das höhere Defizit auf die Rezession von -4,5 Prozent zurück. Aufgrund der schrumpfenden Wirtschaftsleistung seien die Steuereinnahmen geringer und die Sozialausgaben höher ausgefallen als zuvor kalkuliert. Die mit der EU-Kommission und dem IWF geschlossene Zielvorgabe für 2010, das Defizit zunächst um 2,5 Prozent des BIP gegenüber 2009 zu reduzieren, wurde somit aber dennoch deutlich übertroffen. Der ambitionierte Sparplan sieht vor, die Neuverschuldung bis 2014 unter die vom EU-Stabilitätspakt vorgesehene Obergrenze von drei Prozent des BIP zurückzufahren. Die Zinslast für zehnjährige Anleihen stieg derweil auf rund 15 Prozent. Eine Kreditaufnahme auf dem Kapitalmarkt scheint damit mittelfristig nicht sinnvoll und auch nicht machbar. Seitens der HSH Nordbank hieß es: „Unabhängig davon, was europäische Notenbank- oder Regierungsvertreter sagen, die Märkte scheinen nach wie vor davon auszugehen, dass die Restrukturierung der griechischen Staatsschulden demnächst kommen wird.“ Gegenteilige Ansichten warnen jedoch vor einer neuen Bankenkrise, deren „Auswirkungen die Lehman-Pleite in den Schatten stellen könnte“, wenn die Banken Griechenland einen Teil der Schulden strecken müssten. Aus dieser Perspektive sei es vorzuziehen, die Sparanstrengungen lieber auf den Rücken der griechischen und europäischen Steuerzahler auszutragen, anstatt darauf zu drängen, die Banken schneller krisensicher zu machen, damit diese ihr eingegangenes Risiko auch tatsächlich tragen können.

 

14 EU-Länder haben höhere Verschuldung als 60% des BIP
14 Länder hatten mit dem Stichtag zum Jahreswechsel 2010/11 eine Verschuldungsquote von über 60 Prozent des BIP. Am höchsten verschuldet ist Griechenland mit142,8 Prozent, vor Italien (119 Prozent), Belgien (96,8 Prozent), Irland (96,2 Prozent), Portugal (93 Prozent) und Deutschland (83,2 Prozent). Die weiteren Staaten Oberhalb der 60-Prozent-Verschuldungsgrenze sind Frankreich, Ungarn, Großbritannien, Österreich, Malta, die Niederlande, Zypern und Spanien. Insgesamt kletterte die öffentliche Verschuldung in der Eurozone im Vergleich zu 2009 von 79,3 Prozent des BIP auf 85,1 Prozent. Den höchsten Fehlbetrag für das Jahr 2010 wies Irland aus (32,4 Prozent des BIP), vor Griechenland (10,5 Prozent), Großbritannien (10,4 Prozent), Spanien (9,2 Prozent) und Portugal (9,1 Prozent). Einzig bei Estland stand ein Plus zu Buche, Schweden legte einen ausgeglichenen Haushalt vor. Der Durchschnitt der Neuverschuldung sank in der Euro-Zone von 6,3 auf 6,0 Prozent des BIP und in der EU von 6,8 auf 6,4 Prozent.

 

Japans Wiederaufbau kostet bis zu 417 Mrd. Euro – Bonität steht in Frage
Die Ratingagentur Standard & Poor’s hatte Japan bereits Ende Januar eine schlechtere Note in der Bonitätswertung verpasst und wegen der hohen Staatsverschuldung von rund 200 Prozent des BIP die Bewertung von AA auf AA- gesenkt (allerdings verfügt Japan neben dem höchsten prozentualen Schuldenberg der Industrieländer kurioserweise auch mit 1,093 Billionen Dollar über die nach China zweithöchsten Währungsreserven der Welt – den Schulden der öffentlichen Hand von insgesamt 7,7 Billionen Euro stehen zudem private Ersparnisse von 12,7 Billionen Euro gegenüber). Aufgrund der immensen Kosten nach der Erdbeben- und Tsunami-Katastrophe hat die Ratingagentur nun die Aussicht für Japan von „stabil“ auf „negativ“ geändert: Standard & Poor’s rechnet mit Wiederaufbaukosten zwischen 167 Milliarden und 417 Milliarden Euro. Dabei sind die Kosten zur Bekämpfung der Atomkatastrophe in Fukushima-1 noch gar nicht mit eingerechnet, die zudem kaum abzuschätzen seien. Eine erneute Absenkung der Bonität würde – analog zu den Entwicklungen in der Peripherie der Euro-Zone – höhere Zinslasten bei einer neuerlichen Kreditaufnahme zur Refinanzierung des gigantischen Schuldenberges bedeuten und damit den Handlungsspielraum des krisengeplagten Landes weiter einschränken. Zudem ist die japanische Währung im internationalen Vergleich seit Jahren stark überbewertet (im Gegensatz zur chinesischen Währung). Eine teure Währung schadet jedoch den Exporten und somit der Konjunkturerholung. Letztere dümpelt bereits seit den 1990er Jahren vor sich hin. Damals war die Japan-Blase geplatzt: Der Tokioter Leitindex Nikkei-225 hatte sich damals Ende der 1980er innerhalb von nur drei Jahren mehr als verdoppelt und lag Ende Februar 1990 bei 37.400 Punkten, am 27. April 2011 rangiert er derzeit bei 9.690 Punkten. Die bis dato überbewertete Währung ließ jedoch (unter anderem) das Land bislang nicht mehr richtig auf die Beine kommen.

 

Russland erkennt soziale Schieflage als Innovationshemmnis an
Der russische Vizeminister für Wirtschaftsentwicklung Andrej Klepatsch hat eine Wende in der sozialen Struktur der Gesellschaft gefordert. Andernfalls könne eine innovative Entwicklung der russischen Wirtschaft nicht überlebensfähig sein. Derzeit würden die Intellektuellen in Russland keine Mittelschicht bilden und Prognosen zufolge auch bis mindestens 2020 noch arm bleiben (0,2 Prozent der Familien in Russland besitzen 70 Prozent der Reichtümer). Klepatsch mahnt jedoch: „Die Wirtschaft kann nicht innovativ sein, wenn die Intellektuellen definitionsgemäß arm sind.“ Der Vizeminister weiter: „Wenn wir über Innovationen sprechen, bezieht sich das nicht darauf, wie viel Geld für Forschung und Entwicklung ausgegeben wird und wie aktiv unsere Unternehmen es einsetzen. Das ist eine Frage einer anderen sozialen Struktur der Gesellschaft, einer gewissen sozialen Wende. (…) Wenn wir dieses Problem lösen, dann werden wir eine Innovationswirtschaft und eine wirklich gerechte sozial stabile Gesellschaft haben.“ Deutschland liegt beim Thema soziale Gerechtigkeit in einem OECD-Vergleich von Anfang 2011 nur auf Platz 15 von 31 und unterhalb des Industrieländerdurchschnitts. An der Spitze des „Gerechtigkeitsindexes“ stehen wie immer die skandinavischen Staaten Island, Schweden, Dänemark, Norwegen und Finnland.

 

Stuttgart 21 – Streit um Zusatzkosten durch Baustopp
Die neue grün-rote Landesregierung hat sich in ihren Koalitionsverhandlungen auf einen Volksentscheid über das umstrittene Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 bis spätestens Oktober geeinigt. Bis dahin sollen die Bauaktivitäten ruhen. Allerdings ist nun ein Streit darüber entbrannt, wer die dadurch anfallenden Zusatzkosten tragen soll. Die durch den Baustopp im Herbst und nun seit März angefallenen Zusatzkosten liegen laut der Deutschen Bahn bislang bei weit mehr als 100 Millionen Euro. Für jeden weiteren Monat des Baustopps würden bis zu 15 Millionen Euro zusätzlich fällig. Die Deutsche Bahn weigert sich nun, diese Kosten alleine zu tragen. Der Konzern werde nach eigener Auskunft nicht akzeptieren, dass man diese Kosten einfach auf die vereinbarten Projektkosten hinzurechne und das Mammutprojekt dann allein deshalb für zu teuer erkläre. Der Verkehrsexperte der Grünen, Winfried Hermann, konterte: Die Bahn habe gewusst, dass Stuttgart 21 „noch nicht komplett planfestgestellt war“ und dass Landtagswahlen anstanden. „Trotzdem hat sie mit dem Bau begonnen. Das passierte auf eigenes Risiko, daher ist es nur konsequent, wenn sie jetzt die Kosten für den Baustopp trägt.“

 

EnBW fordert Änderung bei Förderung von Offshore-Windparks
Der EnBW-Chef Hans-Peter Villis fordert eine Stauchung der Fördermittel für Hochsee-Windparks. Demnach soll der Förderbetrag angehoben, dafür aber die Förderdauer abgesenkt werden. Konkret schwebt Villis eine Einspeisevergütung von 18 anstatt bislang 15 Cent je Kilowattstunde vor. Im Gegenzug soll die Förderdauer von aktuell 14 auf neun Jahre gekürzt werden. „Durch eine Konzentration der Förderung auf weniger Jahre könnten viele Projekte schneller in Angriff genommen werden“, die Investitionsanreize würden sich also erhöhen. Laut Berechnungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG würde die Rendite der Betreiber der Offshore-Windparks damit von heute sieben auf bis zu zwölf Prozent steigen. Zum Vergleich die Zahlen für die deutsche Wirtschaft: Die 30 Dax-Unternehmen erzielten 2010 eine Umsatzrendite von durchschnittlich beinahe sieben Prozent. Im Rekordjahr 2007 erreichten die Dax-Konzerne beinahe zehn Prozent. Der bisherige Rekordwert aller deutschen Firmen wurde ebenfalls 2007 mit 5,2 Prozent realisiert.

 

Regierungsagenda: Energiepflanzen statt Brachland und Lebensmittelberge
Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) will die Anbauflächen für Energiepflanzen in Deutschland von derzeit 1,8 Millionen auf rund drei Millionen Hektar erweitern. Die Energiepflanzen wie Raps und Mais dienen der Produktion von Biokraftstoffen und können nicht nur im Benzintank sondern beispielsweise auch in Pflanzenöl-Blockheizkraftwerken eingesetzt werden. Derzeit stammen mehr als 65 Prozent der erneuerbaren Energien aus Biomasse, der Rest wird aus Wind, Wasser und Sonne erzeugt. Theoretisch hat die Biomasse nach jetzigem technologischem Stand bereits heute eine Kapazität, die einem Drittel der Strommenge aller 17 Atomkraftwerke in Deutschland entspricht. Ilse Aigner: „Landwirte werden in Zukunft auch immer mehr zu Energiewirten – und das, ohne bei der Lebensmittel- und Futterproduktion große Abstriche zu machen.“ Derzeit werden in Deutschland auf einem Anteil von 15 Prozent der Gesamtanbaufläche von 12 Millionen Hektar (landwirtschaftliche Nutzfläche) Energiepflanzen angebaut. Von einer Konkurrenz zu Nahrungsmittel kann dabei in Deutschland selbst keine Rede sein: 1. Zum einen werden in der hochsubventionierten europäischen Landwirtschaft noch immer Lebensmittelberge produziert, die weit über die Nachfrage hinausgehen – die Subventionen dienen dabei der Existenzsicherung der Landwirte und könnten bei einem zusätzlichen Einkommen durch Energiepflanzenproduktion heruntergefahren werden. Die hochsubventionierten europäischen Lebensmittelüberschüsse wiederum zerstören die Lebensmittelmärkte in Entwicklungsländern, ruinieren die dortigen Bauern aufgrund wegfallender Einnahmequellen, was die dortigen Volkswirtschaften im gesamten schädigt, und treiben die Länder somit aus der Möglichkeit der Selbstversorgung in die Abhängigkeit von Lebensmitteleinfuhren. 2. 1993/94 wurde die Flächenstilllegung als Instrument der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik eingeführt, um die Überproduktion zu drosseln. Landwirte bekamen seitdem nur noch dann Direktzahlungen, wenn sie einen bestimmten Prozentsatz ihrer Anbaufläche aus der Produktion nahmen (zunächst 15 Prozent). Diese Stilllegungsrate wurde entsprechend der Überproduktion jährlich angepasst und beispielsweise für die Aussaat zwischen Herbst 2007 und Frühjahr 2008 als Reaktion auf niedrigere Erntemengen vorübergehend auf 0 Prozent gesetzt. Auf diesen Stilllegungsflächen ist es gestattet, auch nachwachsende Rohstoffe anzubauen (eine Kuriosität zur Verhinderung der Überproduktion ist auch die „Abwrackprämie für Kühe“ = subventioniertes Töten von Milchkühen). 3. Mit neuartigen Technologien zur Produktion von Bioethanol der zweiten Generation wird es künftig zudem genügen, Pflanzenabfälle wie beispielsweise die Rückstände aus der Zucker- oder der Olivenölproduktion zur Energieproduktion heranzuziehen, beziehungsweise die komplette Biomasse schnell wachsender Pflanzen zu nutzen, wodurch sich der Energieertrag pro Hektar um ein vielfaches erhöht. Entsprechend sieht die Landwirtschaftsministerin auch die größtmögliche Erhöhung der Energieeffizienz pro Hektar als die drängendste Herausforderung der Zukunft, auch müssten entsprechend vorrangig Rest- und Abfallstoffe verwertet werden. Grundsätzlich müsse der Anbau von Nahrungsmitteln Vorrang vor dem Anbau von Energiepflanzen haben, aber „Teller und Tank sind durchaus miteinander in Einklang zu bringen“. Im Ergebnis könne die Landwirtschaft ihren Anteil an der Herstellung erneuerbarer Energien noch deutlich ausbauen. Ein Interessenkonflikt mit der übermächtigen Mineralölindustrie ist jedoch vorprogrammiert und schon im vollen Gang: In einem Interview mit AGITANO hat der Politikwissenschaftler und ehemalige Leiter und Moderator des politischen Magazins „Report“ und Leiter der Zukunftsredaktion „Zeitsprung“ im Südwestrundfunk sowie Leiter und Moderator des 3sat-Magazins „Grenzenlos“, Dr. Franz Alt, seit Jahren Vorkämpfer für die Erneuerbaren Energien, die großen Mineralölkonzerne für die Lobbykampagne gegen Biosprit gebrandmarkt: Dr. Franz Alt: „Geld regiert die Welt. Das muss jeder wissen, der uns zuhört. Das ist das Problem heute. Da wo die Milliarden sitzen und die Milliardengewinne, dort wird auch die Politik am meisten beeinflusst.“ Die alten Ölkonzerne seien an Biosprit und Bioethanol nicht im geringsten interessiert, weil sie daran nicht verdienen, sondern im Gegenteil, ihr Absatz darunter leidet und zurückgeht. „Die haben eine Desinformationskampagne aller erster Güte hingelegt und die Bürger verunsichert und ihnen Angst gemacht, der Motor würde kaputt gehen. Das ist solcher Unsinn. Die ganze Welt lacht über das unsäglich hinterwäldlerische Verhalten in Deutschland, das verursacht ist von den großen Ölkonzernen. Die Bauern sind am Bioethanol interessiert, weil das ihr Stoff ist. Aber die Bauern haben halt eine zu schwache Lobby gegenüber der Ölwirtschaft.“


Branchen und Unternehmen:

 

Suizidserie bei France Telecom geht weiter – Arbeitsbedingungen im Brennpunkt
Im französischen Mérignac bei Bordeaux verbrannte sich am gestrigen Dienstag erneut ein 57-jähriger Angestellter von France Telecom auf dem Firmenparkplatz. Seit 2008 haben sich damit bereits mehr als 60 Beschäftigte des Telekomriesen in einer Suizidwelle das Leben genommen. Als Grund geben Arbeitnehmervertreter unmenschliche Arbeitsbedingungen an, sowie das Programm „time to move“ zum schnellen Stellenwechsel: Ein Anfang 2010 veröffentlichter Untersuchungsbericht erhob schwere Vorwürfe gegen die mittlerweile abgelöste Konzernspitze. Unter anderem war von Mobbing die Rede und auf Warnungen von Gewerkschaften, Betriebsärzten und Krankenkassen sei völlig unzureichend reagiert worden. In den vergangenen Jahren wurden die Stellen um 22.000 auf 100.000 reduziert. Eine ähnliche Selbstmordwelle gab es Anfang 2010 beim weltweit größten Elektronik-Hersteller „Foxconn“ (China), der Zulieferteile für Apple, Hewlett-Packard, Dell, Sony und Nokia fertigt. Die 800.000 Angestellten des Multimillardärs Terry Gou erreichten schließlich eine Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen und eine Anhebung ihrer selbst im nationalen Vergleich niedrigen Löhne. In der Reaktion wurde jedoch gedroht, die Produktion zu verlagern ("Löhne in Shenzen zu hoch: Foxconn wechselt Standort"). Arbeitsrechtler riefen daraufhin zu einem Boykott dieser Produkte auf (speziell des iPhones) – verantwortungsbewusste Käufer sollten ihre Verbrauchermacht einzusetzen, anstatt der Marketingmaschinerie willenlos zu erliegen.

 

Japanische Autohersteller finanziell bis Ende des Jahres noch solide – Ausblick fraglich
Die US-Ratingagentur Standard & Poor’s (S&P) hat den Ausblick für die Autobauer Toyota, Honda und Nissan sowie drei Zulieferern von „stabil“ auf „negativ“ gesenkt. Falls die Produktionsausfälle noch bis zum nächsten Jahr andauern würden, käme es zu einer Abstufung der Kreditwürdigkeit. Laut S&P laufe die japanische Produktion aufgrund von zerstörten Produktionsstätten, Teilemangel und Stromknappheit nur auf halber Kraft. Bis zum Oktober dürften die Probleme dann weitgehend überwunden sein. Branchenprimus Toyota hat bereits angekündigt, voraussichtlich im November oder Dezember zur Normalität zurückzukehren. Dass die Ratingagentur die Kreditwürdigkeit der Autofirmen nicht jetzt schon herabgesetzt habe, liege an deren gesunden finanziellen Basis: Die Unternehmen stünden finanziell wesentlich solider da als im Krisenjahr 2008 und hätten soviel Geld in der Kasse wie nie zuvor. Auch ist die Nachfrage vor allem in Nordamerika und in den Schwellenländern anhaltend hoch, was die Chance biete, im zweiten Halbjahr bei der Produktion wieder aufzuholen.

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