Wirtschaft

IT-Patentstreit: Oracle fordert Milliarden-Schadensersatz von Google

Die großen der It-Branche überziehen sich in dem Patentstreit um Smartphones, Tablets und das Betriebssystem Android weiter gegenseitig mit Schadensersatzklagen in Milliardenhöhe. Der Rechtsstreit zwischen Oracle und Google dreht sich um Googles mobiles Betriebssystem Android. Oracle ist seit der Übernahme von Sun Microsystems im Besitz der Rechte an der Programmiersprache Java. Im August 2010 reichte Oracle dann wegen Urheberrechtsverletzungen bei der Verwendung von Java bei Android Klage gegen Google ein. Google hingegen ist der Ansicht, dass die Methodik von Oracle, die Höhe der Schadensersatzforderungen zu berechnen auf fundamentalen rechtlichen Fehlern beruhen würde, wodurch die geforderte Schadensersatzsumme (2,6 Milliarden Dollar) viel zu hoch ausfalle. Auch das Gericht wertet die Forderungen als zu hoch. Die in den gescheiterten Lizenzverhandlungen angesprochenen 100 Millionen Dollar seien ein realistischerer Ausgangspunkt. Google soll dann seine optimierte Java-Engine Dalvik lizenzieren und weiterentwickeln können, ohne damit die Java-Patente von Oracle zu verletzen. Für den 19. September wurde nun gerichtlich ein Schlichtungstermin angesetzt, an dem die beiden Vorstandsvorsitzenden der Konkurrenten, Larry Page von Google und Larry Ellison von Oracle, teilnehmen müssen.

In den weiteren Patentstreitigkeiten der Branche klagt vor allem Apple. So gibt es Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Motorola sowie Apple und HTC. Apple und HTC überziehen sich in mehreren Verfahren gegenseitig mit Patentverletzungsklagen. Kürzlich hat HTC nachgelegt und seine bisherige Klage um fünf Patente ergänzt, die es kurz zuvor von Google erworben hatte. Ein Patentstreit zwischen Apple und Nokia wurde vor kurzem beigelegt, indem die Finnen einen Lizenzvertrag unterschrieben haben. Um das Design von Tablets ist es zu einem Streit zwischen Apple und Samsung gekommen, die Südkoreaner hätten das Design von Apple geklaut.

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