Wirtschaft

Japan mit Notbudget über 33 Mrd. Euro, Schäden bei rund 212 Mrd. Euro

Die japanische Regierung hat mit einem Sonderhaushalt ein Notbudget über 33 Milliarden Euro für den Wiederaufbau freigegeben. Die Schäden in Folge des Erdbebens und des Tsunamis vom 11. März – ohne die Atomkatastrophe – belaufen sich nach aktuellen Schätzungen indes auf 212 Milliarden Euro. Als vorrangiges Ziel für den Wiederaufbau gilt die Instandsetzung der öffentlichen Infrastruktur und der Schulen, der Bau von Übergangswohnungen sowie die Beseitigung der Trümmerberge. Aufgrund der im Industrieländervergleich weltweit höchsten Staatsschulden (200 Prozent des BIP) will Tokio die Finanzierung des Notbudgets nicht über neue Staatsanleihen stemmen, sondern stattdessen bislang geplante Ausgaben wie die Erhöhung des Kindergeldes streichen. Japan verfügt allerdings neben dem höchsten prozentualen Schuldenberg auch mit 1,093 Billionen Dollar über die nach China zweithöchsten Währungsreserven der Welt. Der Staatshaushalt 2011 (ab 01.04.2011) sah bislang Ausgaben von 92,3 Billionen Yen (803 Milliarden Euro) mit 44,3 Billionen Yen an neuen Schulden vor. Laut Bankenminister Shizuka Kamei sei Japan zwar der weltgrößte Schuldner, habe aber auch die höchsten Bankeinlagen: Den Schulden der öffentlichen Hand von insgesamt 7,7 Billionen Euro stehen private Ersparnisse von 12,7 Billionen Euro gegenüber. Auch ist die Mehrwertsteuer mit bislang 5 Prozent ausgesprochen niedrig. (Zum Vergleich: Der gesamte Schuldenstand Deutschlands beläuft sich laut dem Bund der Steuerzahler auf 2,070 Billionen Euro, das entspricht 75,7 Prozent des BIP, das sich 2010 auf 2,4976 Billionen Euro belaufen hat. Von den Schulden entfallen 64 Prozent auf den Bund, 30 Prozent auf die Länder und 6 Prozent auf die Gemeinden. Alleine der Bund musste in 2010 rund 36,8 Milliarden Euro an Zinsen ausgeben, das ist nach den zusammengefassten Posten Arbeit und Soziales der zweitgrößte Etatposten im Bundeshaushalt, noch vor Verteidigung und Bildung.)
 

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