Wirtschaft

KfW-Umfrage: Finanzierungsbedingungen von Kommunen besser als ihr Ruf

– Etwas mehr als die Hälfte der kommunalen Experten beurteilen die Bedingungen der Kreditaufnahme derzeit als „gut“
– Nachfrage nach langfristigen Investitionskrediten eher unterdurchschnittlich; Kassenkreditnachfrage hingegen weiterhin auf hohem Niveau
– Hoher energetischer Sanierungsrückstand weist auf Hemmnisse bei der Umsetzung hin

51 % der kommunalen Finanzexperten, die von der KfW Bankengruppe im Rahmen der aktuellen Blitzbefragung zu den derzeitigen Finanzierungsbedingungen befragt wurden (Befragungszeitraum: Ende Mai bis Mitte Juni), beurteilen die Bedingungen der Kreditaufnahme für kommunale Investitionsprojekte als „gut“. Lediglich 9 % stufen diese als „schlecht“ ein. Auch auf Sicht von sechs Monaten rechnen immerhin noch 45 % mit guten Kreditaufnahmebedingungen, 14 % gehen von einer Verschlechterung aus. „Dieses Ergebnis erscheint durchaus plausibel vor dem Hintergrund der von der EZB durchgeführten `Liquiditätsspritzen` sowie dem unsicheren europäischen Marktumfeld, in dem Deutschland nach wie vor als sicherer Hafen gilt“, sagt Dr. Norbert Irsch, Chefvolkswirt der KfW Bankengruppe.

Die Nachfrage nach Kassenkrediten wird sich auch weiterhin auf hohem Niveau bewegen. Fast die Hälfte der befragten Kommunalexperten schätzt diese derzeit als hoch ein, insbesondere kommunale Experten aus größeren (> 100 Tsd. Einwohnern) Kommunen. Auf Sicht von sechs Monaten ist sogar mit einem leichten Anziehen zu rechnen. Die Nachfrage nach langfristigen Investitionskrediten erweist sich dagegen aktuell wie auch in naher Zukunft als eher unterdurchschnittlich. Zudem ist nicht mit einer deutlichen Belebung der kommunalen Investitionstätigkeit in den kommenden sechs Monaten zu rechnen.

Die energetische Sanierung kommunaler Gebäude kann über die Erhöhung der Energieeffizienz einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Allerdings stehen die Kommunen hierbei noch vor großen Herausforderungen: 90 % der befragten Kommunalexperten stufen den energetischen Sanierungsrückstand als gravierend oder nennenswert ein. Rund 98 % messen der energetischen Sanierung dementsprechend eine große (51,3 %) oder gewisse (47,0 %) Bedeutung für die kommunale Investitionstätigkeit im laufenden Jahr bei.

Der bestehende energetische Sanierungsrückstand weist jedoch auf Hemmnisse bei der Umsetzung solcher Vorhaben hin. Finanzierungsprobleme der Kommunen stehen dabei mit 73 % der Nennungen an erster Stelle. „Dies ist ein Hinweis darauf, dass die Haushaltslage – trotz konjunkturbedingter Steuermehreinnahmen – für sehr viele Kommunen das entscheidende Hindernis ist, die erforderlichen Investitionen in ihre Zukunftsfähigkeit zu tätigen“, sagt Dr. Irsch. Weitere Hemmnisse stellen die als nicht ausreichend angesehene Höhe der Fördermittelausstattung (38,1 %), hohe gesetzliche Mindeststandards (32 %, Stichwort ENEV 2009) sowie hohe bürokratische Hürden (31,9 %; z.B. spezielle Anforderungen für denkmalgeschützte Gebäude, Brandschutzanforderungen, barrierefreier Zugang etc.) dar.

Hinweis:
Für die aktuelle „Blitzbefragung Kommunen“ wurden insgesamt 458 Finanzverantwortliche der Kämmereien aus Städten, Gemeinden, Landkreisen und kommunalen Spitzenverbänden befragt (Rücklaufquote 31 %). Ziel der Befragung (Befragungszeitraum: Ende Mai bis Mitte Juni) ist es, ein regelmäßig aktuelles Stimmungsbild zur kommunalen Investitionstätigkeit und Finanzierung sowie zu aktuellen kommunalpolitischen Themen zu gewinnen. Die Ergebnisse der 1. Blitzbefragung Kommunen wurden im Dezember 2011 veröffentlicht.

Die Blitzbefragung finden Sie im Internet unter
www.kfw.de/kommunen-blitzbefragung.

Tipp: Interessierte Kommunen oder kommunale Unternehmen finden Informationen zu Investitionsprogrammen der KfW und die Programme zur Unterstützung der Energiewende unter: www.kfw.de/infrastruktur.

Verschuldung der Kommunen

Die Verschuldung der Gemeinden/Gemeindeverbände einschließlich ihrer Extrahaushalte stieg zum 31. März 2012 um 4,7 % (+ 6,0 Milliarden Euro) auf 133,1 Milliarden Euro gegenüber dem Vorjahr. Dabei hat sich der Anteil an Kassenkrediten, die ursprünglich zur kurzfristigen Überbrückung von Liquiditätsengpässen verwendet werden sollten, weiter auf nunmehr 35,9 % erhöht.

(Quelle: KfW)

 

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