Wirtschaft

Milliardenschweres Regierungsprogramm Elektromobilität beschlossen

Die Bundesregierung hat am Mittwoch die milliardenschwere Förderung von Elektroautos beschlossen. Das Regierungsprogramm Elektromobilität enthält Förderzusagen, Steuererleichterungen und weitere Unterstützungen (wie Sonderparkplätze für E-Autos und die Erlaubnis zur Nutzung von Busspuren), mit dem Ziel, bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge und bis 2030 sechs Millionen auf die deutschen Straßen zu bekommen und Deutschland damit zum weltweiten Leitmarkt für die Elektromobilität zu machen. Der Schwerpunkt des Regierungsprogramms liegt jedoch auf Forschung und Entwicklung – hier werden bis 2013 eine Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt. Die Industrie will bis 2015 weitere zwölf Milliarden Euro investieren. Hauptaugenmerk liegt hier auf einer konkurrenzfähigen Batterietechnik. Steuerliche Anreize für E-Autos und auch Hybridautos bilden die Befreiung von der Kfz-Steuer für zehn Jahre sowie eine Absenkung des Steuersatzes für Dienstwagen. Der Bund selbst will bei dem Ersatz seiner Fahrzeugflotte künftig verstärkt E-Autos ordern. Von den in Deutschland angemeldeten 42 Millionen Pkw sind momentan nur rund 2.300 Elektroautos. Die Mehrkosten für ein Elektrofahrzeug würden derzeit mit rund 11.000 Euro gegenüber einem mit Verbrennungsmotor zu Buche schlagen. Bis 2017 dürfte dies auf eine Größenordnung von 5.000 Euro zurückgehen. Laut der grünen Opposition sowie der Industrie Grund genug, zusätzlich eine Kaufprämie einzuführen, wie beispielsweise in Frankreich. Die Kaufprämie in unserem Nachbarland beträgt 5.000 Euro. Die Bundesregierung lehnt diese Art der Förderung jedoch weiterhin ab.

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