Energie & Umwelt

Monitoring-Prozess „Energie der Zukunft“ beschlossen

Die Bundesregierung hat den Energiemonitoring-Prozess „Energie der Zukunft“ beschlossen. Damit soll fortlaufend überprüft und kontrolliert werden, inwieweit die Energiewende und die entsprechenden energiepolitischen Beschlüsse des Sommers den drei übergeordneten Zielen einer umweltschonenden, zuverlässigen und bezahlbaren Energieversorgung gerecht werden.

Laut Wirtschaftsminister Philipp Rösler ist dieser Monitoring-Beschluss ein Meilenstein für die Energiewende. Denn nur durch eine Beobachtung und Analyse der Energiewende und der jeweiligen Projekte, so der Minister, können deren Wirkungen genau abgeschätzt und notfalls entsprechend darauf reagiert werden. Dies treffe in erster Linie auf den notwendigen Ausbau der Netze und Kraftwerke zu. Ein entsprechender Monitoringbericht wird künftig jährlich erstellt (ab Ende 2012). Alle drei Jahre wird es zudem einen Fortschrittsbericht geben (erstmals 2014).

Für das Monitoring sind das Bundeswirtschafts- und Bundesumweltministerium gemeinsam zuständig. Das Bundeswirtschaftsministerium widmet sich den Themen Netzausbau, Kraftwerkszubau, Ersatzinvestitionen und Energieeffizienz. Das Bundesumweltministerium beobachtet den Ausbau der erneuerbaren Energien. Organisiert wird der Monitoringprozess von einer neuen Geschäftsstelle bei der Bundesnetzagentur im Geschäftsbereich des Bundeswirtschaftsministeriums.

Wie bereits berichtet wird es zur Begleitung des Monitoring-Prozesses eine Kommission aus vier Energieexperten geben. Den Vorsitz übernimmt Prof. Dr. Andreas Löschel (Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung, Mannheim). Die drei weiteren Mitglieder sind Prof. Dr. Georg Erdmann (Technische Universität Berlin), Prof. Dr. Frithjof Staiß (Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung, Stuttgart) und Dr. Hans-Joachim Ziesing (Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen, Berlin). Die Stellungnahmen der Kommission aus Energieexperten werden dann den Monitoringberichten der Bundesregierung beigefügt.

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