Deutschland

Planungs- und Baurecht: Vereinfachung von Infrastrukturvorhaben

Ergebnisse des Projekts “Planungs- und Baurecht von Infrastrukturvorhaben” liegen vor

Ergebnisbericht für das Projekt „Planungs- und Baurecht von Infrastrukturvorhaben“ der Bundesregierung veröffentlicht – Vereinfachungspotenzial im Verfahrensrecht nahezu ausgeschöpft – Projektbericht zeigt Möglichkeiten zur Beschleunigung von Infrastrukturvorhaben auf.

Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren wichtige Maßnahmen zur Beschleunigung und Vereinfachung von Planungsverfahren ergriffen. Damit ist das Vereinfachungspotenzial im Verfahrensrecht nahezu ausgeschöpft. Das „Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung – Planung von Großvorhaben im Verkehrssektor“ gibt konkrete Anleitungen, wie komplexe und anspruchsvolle Vorhaben bürgerfreundlicher und insgesamt schneller verwirklicht werden können. Mit dem Entwurf eines Planungsvereinheitlichungsgesetzes hat die Bundesregierung einen weiteren Reformschritt eingeleitet. Der Deutsche Bundestag berät zur Zeit den Entwurf.

Ziel des Projekts war es, Vereinfachungs- und Beschleunigungspotenzial bei der Planung von Verkehrs-Infrastrukturvorhaben zu ermitteln. Das Statistische Bundesamt stellte dabei den zeitlichen und finanziellen Erfüllungsaufwand für wesentliche Planungsschritte fest.

Neben der Bundesregierung haben sich die Länder Bayern, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen an dem Projekt beteiligt.

Der Abschlussbericht ist unter www.bundesregierung.de/buerokratieabbau
abrufbar, das Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung unter www.bmvbs.de/handbuchbuergerbeteiligung

(Bundesregierung 2012)

Marc Brümmer

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