Russland wird nach zwei Jahrzehnten Wartezeit WTO-Mitglied

Russland wird nach fast zwei Jahrzehnten Wartezeit Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO). Die Aufnahmezeremonie findet am heutigen Freitag im Rahmen der 8. WTO-Ministerkonferenz in Genf statt. Russland war als einziger großer Staat bislang noch kein WTO-Mitglied, China ist bereits seit zehn Jahren dabei. Grund waren bislang die hohen Importzöllen und Agrarsubventionen, sowie die Weigerung des WTO-Mitglieds Georgien, mit dem Russland 2008 einen kurzen Krieg um die Unabhängigkeit der von Georgien abtrünnigen Kaukasusprovinzen Abchasien und Südossetien führte. Durch diekürzliche Einigung mit Georgien stand der Aufnahme nun nichts mehr im Weg. Für den den Abbau des Protektionismus wird Russland nun eine längere Übergangszeit gewährt.

Mit den ebenfalls neu hinzukommenden Staaten Montenegro, Samoa und Vanuatu erhöht sich die Zahl der WTO-Mitglieder künftig auf 157 Länder. Im Ergebnis dürften die Hindernisse für Unternehmen, die mit dem 140-Millionen-Markt Russland ins Geschäft kommen wollen, deutlich geringer werden. Zudem wird dadurch die anvisierte Freihandelszone zwischen Russland und seinem größten Handelspartner, der EU, realistischer. Für Russland hat dies zur Folge, dass die heimischen Produzenten aufgrund der ausländischen Konkurrenz (sinkende Einfuhrzölle) nun ihre Wettbewerbsfähigkeit deutlich erhöhen müssen.

Als größtes Hindernis gilt jedoch noch die ausgeprägte Korruption, Rechtsunsicherheit und Bürokratenwillkür in Russland: In dem Anfang Dezember 2011 veröffentlichten Korruptionsranking von Transparency International machte Russland einen bescheidenen Sprung von Rang 153 auf 143. Bei der „Export-Korruption“ belegt Russland sogar vor China den letzten Platz: Russische Firmen zahlen Beamten im Ausland am häufigsten Schmiergeld. Transparency International hatte in diesem Zusammenhang seine Besorgnis geäußert, da die finanzstarken Unternehmen aus Russland und China zunehmenden Einfluss auf dem Weltmarkt gewinnen. Irina Rukina vom Komitee für Bestechungsbekämpfung: „Die Unternehmer sind an die russischen Marktbedingungen gewohnt und lösen ihre Probleme auch im Ausland mit ähnlichen Mitteln.“

 

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