Glossar

Unlauterkeit

Die Kernfrage des Wettbewerbsrechts ist, ob eine Handlung unlauter ist oder nicht. Vor der Reform des UWG sprach das Gesetz von guten Sitten. Sittenwidrig war demnach ein Verhalten nicht nur, wenn es dem Anstandsgefühl der beteiligten Verkehrskreise, d.h. des redlichen und verständigen Durchschnittsgewerbetreibenden des entsprechenden Gewerbekreises widerspricht, sondern auch dann, wenn die fragliche Wettbewerbshandlung von der Allgemeinheit missbilligt und für untragbar gehalten wird. Um diesen Begriff zu konkretisieren hat die Rechtsprechung verschiedene Fallgruppen ( z.B. Fallgruppe der Behinderung oder die Fallgruppe des übertriebenen Anlockens) entwickelt. Durch die Reform des UWG wurden diese Fallgruppen nun in das Gesetz integriert. Unlauter sind heutzutage zumindest solche Wettbewerbshandlungen, die in §§ 4 bis 7 des UWG aufgezählt sind.

Dieser Beitrag wurde von Röhl · Dehm & Partner Rechtsanwälte – Kanzlei für Wirtschaftsrecht · Neue Medien · Steuerrecht – im Bereich "Gewerberlicher Rechtsschutz" erstellt und zur Verfügung gestellt.

 

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