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Weitere Demonstrationen zu ACTA angekündigt

Vor knapp zwei Wochen demonstrierten allein in Deutschland über 100.000 Menschen gegen das geplante EU-Abkommen ACTA. Kurz vor den Protesten hatte die Bundesregierung verkündet, ACTA vorerst nicht unterzeichnen zu wollen, vorher solle der Entwurf noch gründlich geprüft werden. Einen ähnlichen Schritt hatten kurz vorher auch Polen, die Slowakei und Tschechien gewagt. Die neueste Wendung um ACTA war das Einlenken von EU-Handelskommissar De Gucht, der das Abkommen nun dem Europäischen Gerichtshof zur Prüfung vorlegen wird.

Auch wenn diese Ereignisse zu vorsichtigen Optimismus verleiten, wollen an diesem Samstag wieder unzählige Demonstranten gegen das umstrittene Werk auf die Straße gehen. Allein in Deutschland sind über 60 Veranstaltungen und Demonstrationen geplant. In Frankfurt am Main sollen demonstrativ Filme und Musik zum Download per USB-Stick und Wlan angeboten werden. Allerdings ist nicht bekannt, ob es sich dabei um urheberrechtlich geschütztes Material handeln soll. Die Teilnehmer wollen solange protestieren, bis Deutschland das Abkommen endgültig abgelehnt hat.

Doch nicht nur in Deutschland sind Proteste geplant. Auch in Dänemark, Österreich, Rumänien, Frankreich, Schweden, Bulgarien, Tschechien, Serbien, Polen, Ungarn, Finnland, Italien und den Niederlanden sind Demonstrationen gegen ACTA geplant.

(sm)

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