WTO urteilt gegen chinesische Exportbeschränkungen bei Rohstoffen

Weithin bekannt ist, dass China den Export seiner heißbegehrten Hightechmetalle der Gattung Seltene Erden stark beschränkt. So soll der Export in der ersten Jahreshälfte 2011 um weitere 35 Prozent zurückgefahren werden. Als Grund wird der zunehmende Eigenbedarf genannt. Dadurch wird sich der Marktanteil Chinas bei diesen Rohstoffen von derzeit 95 Prozent auf 60 Prozent innerhalb der nächsten zwei Jahre reduzieren, auch weil weltweit neue Vorkommen erschlossen und stillgelegte Minen wieder geöffnet werden. Ein Urteil der Welthandelsorganisation WTO gegen China erging jetzt jedoch aufgrund von Exportbeschränkungen auf andere Rohstoffe: Industriemetalle wie Zink, Bauxit (Grundstoff für Aluminium), Magnesium, gelben Phosphor und Silikonkarbid. Diese werden in der Auto- und Pharmaindustrie, aber auch für Kühlschränken, CDs, Batterien und Getränkedosen benötigt. China hatte hier Exportrestriktion verhängt, angeblich aus Gründen des Umweltschutzes. In der Folge wurden die Rohstoffe auf dem Weltmarkt beinahe doppelt so teuer wie für chinesische Firmen im Inland. Dagegen hatten nun die EU, USA und Mexiko geklagt und von der WTO recht erhalten. Etliche Exportzölle und Ausfuhrquoten des WTO-Mitgliedlandes Chinas seien mit den Regeln der Organisation nicht vereinbar. China kann nun innerhalb der nächsten zwei Monate Berufung einlegen. Andernfalls dürfen die Kläger ihrerseits Sanktionen in etwa der gleichen Größenordnung verhängen. Das Urteil wird auch als Präzedenzfall für die Exportrestriktionen bei den Seltenen Erden gewertet. China selbst bedauert das Urteil und will es zunächst einmal rechtlich prüfen. Die Ausfuhrzölle und Quoten würden dazu dienen, die Umwelt und die bestehende heimischen Rohstoffvorkommen zu schützen. Dieses Vorgehen stehe dabei zudem in Einklang mit den Vorgaben der WTO, eine nachhaltige Entwicklung zu fördern.