Wirtschaft

Berlin: Ausgeglichener Haushalt bis 2014 im Bereich des Möglichen

Während Angst und Unsicherheit die Börsen der Welt geißeln, blickt die Regierung von Deutschland positiv in die Zukunft. Obwohl das BIP im zweiten Quartal nur um winzige 0,1% angestiegen ist, verzeichnet der Staat, als auch die Bundesländer,  weiterhin hohe Steuereinnahmen. Nach dem neuen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums wurden bis Ende Juli 2011 insgesamt 9,4% mehr Steuern eingenommen als noch im Vorjahr. Damit wuchs das gesamte Steuervolumen auf 296,56 Milliarden Euro an. Das Ministerium prognostiziert, dass das Haushaltsdefizit des Bundes, der Ländern, Gemeinden sowie der Sozialversicherungen, schon dieses Jahr auf 1,5% des Bruttonlandproduktes schrumpfen würde. Ab 2014 sei ein ausgeglichener Haushalt erreichbar. Bis 2015 erwartet die Bundesregierung, dass die Staatsverschuldung auf 71% des BIPs zurückgeht. Bisher ging sie noch von einer Verschuldung von 75,5% aus. Damit wäre jedoch die im Vertrag von Maastricht festgelegte Verschuldungsobergrenze von 60% immer noch in weiter Ferne.

Finanzminister Wolfgang Schäuble kommentiert das schrumpfen des Wachstums als eine „gewisse Dämpfung überzogener Erwartungen“. Des weiteren urteilte er im Schatten des Börsenchaos, dass man bei den Finanzmärkten „ein Stück weit die Nerven behalten“ müsse, denn die Finanzmärkte tendierten dazu, „Entwicklungen zu übertreiben“. Jedoch ist es zu erwarten, dass sich der Einbruch der Konjunktur langfristig auch auf die Steuereinnahmen des Bundes auswirken wird. Für das zweite Halbjahr erwartet das Bundesfinanzministerium eine geringere Wachstumsdynamik, verglichen mit dem Jahresbeginn. Für 2011 wird noch von einem Wirtschaftswachstum von 3,0% ausgegangen.

 

ElSchnuppero

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