Der Hightech-Verband BITKOM hat angesichts der rasanten technologischen Entwicklung und dem daraus folgenden Modernisierungsbedarf eine Neuausrichtung der Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik in Deutschland gefordert. „Die von Hightech getriebene Ökonomie des 21. Jahrhunderts funktioniert mit neuen Mechanismen und Maßstäben“, sagte BITKOM-Präsident Prof. Dieter Kempf. „Darauf muss die Politik reagieren und entsprechend handeln.“ Deutschland stehe wie alle Industrieländer vor der Herausforderung, seine fünf zentralen Infrastrukturen in den Bereichen Energie, Verkehr, Gesundheit, Bildung und öffentliche Verwaltung gleichzeitig modernisieren zu müssen. „Modernisierung von Infrastrukturen heißt heute Digitalisierung“, sagte Kempf. Da diese Bereiche sehr stark reguliert sind, komme der öffentlichen Hand eine zentrale Bedeutung in diesem Prozess zu. Kempf: „Der Staat muss seine Rolle als Wegbereiter des digitalen Wandels aktiv wahrnehmen.“ Der Staat sei Initiator neuer Technologien, setze Investitionsanreize und schaffe neue Märkte.
Hintergrund der BITKOM-Initiative sind die drängenden Herausforderungen der kommenden Jahre: Die Energiewende muss gemeistert werden, um den Klimawandel bei einem Verzicht auf Atomkraft zu bremsen. Im Gesundheitswesen explodieren aufgrund der Technisierung der Medizin die Kosten bei einer gleichzeitig demografisch bedingt sinkenden Zahl von Beitragszahlern. Im Verkehr belasten Staus und Unfälle Wirtschaft und Gesellschaft. Außerdem müssen Schulen und Hochschulen technisch besser ausgestattet und die öffentlichen Verwaltungen effizienter und bürgerfreundlicher werden. „Der entscheidende Hebel zur Erreichung dieser Ziele ist der Einsatz moderner Technologien“, sagte Kempf. Daraus ergebe sich eine industriepolitische Agenda, die Deutschland international eine Vorreiterrolle beim Aufbau intelligenter Netze verschaffen kann. Dafür sind in den kommenden Jahren Investitionen in dreistelliger Milliardenhöhe, die von der Wirtschaft und vom Staat gemeinsam getragen werden, nötig.
Der BITKOM hat seine Forderungen und Vorschläge nunmehr in einem „Industriepolitischen Grundsatzpapier“ zusammengefasst und konkretisiert. Dazu zählen unter anderem:
Gesundheit: Beschleunigte Einführung zusätzlicher Anwendungen für die neue Gesundheitskarte, zum Beispiel der elektronischen Patientenakte oder eines Wechselwirkungschecks für verschriebene Medikamente.
Energie: Förderung von Investitionen in Smart Grids und steuerliche Begünstigung von privaten Ausgaben für elektronische Heimvernetzung.
Verkehr: Öffnung der Toll-Collect-Infrastruktur für Mehrwertdienste und politische Unterstützung beim Aufbau einer einheitlichen Elektro-Ladeinfrastruktur.
Bildung: Aufbau einer deutschen Hochschul-Cloud als zentrale Inhalte- und Kooperationsplattform für Universitäten und Fachhochschulen.
Eine zentrale Voraussetzung des digitalen Wandels ist aus Sicht des BITKOM das Vertrauen der Menschen in die Sicherheit neuer Technologien. „Grundlage jeder neuen Anwendung in der digitalen Welt ist die Verarbeitung von Informationen, für die Daten erhoben, gespeichert und übertragen werden müssen“, sagte Kempf. Den Themen IT-Sicherheit und Datenschutz komme daher eine steigende Bedeutung zu. „Deutschland braucht eine strategische Daten-Standortpolitik“, sagte Kempf. Jedem sei heute klar, dass ein hohes Datenschutzniveau wichtig ist. Weniger klar sei den Menschen, dass die Nutzung von Daten einen wesentlichen Beitrag zu Innovationen leistet. Kempf: „Eine moderne Datenpolitik stellt den Datenschutz in den Mittelpunkt, betont aber zugleich die großen Chancen der Datennutzung für jeden einzelnen Patienten, Verkehrsteilnehmer, Energieverbraucher oder Studierenden.“
Das industriepolitische Grundsatzpapier des BITKOM ist hier verfügbar.
