Wirtschaft

Bürokratieabbau: Änderung der Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung

Zum 1. Januar 2012 wird die Meldeschwelle für Ex- und Importe angehoben. Unternehmen müssen dann erst ab einem Warenwert von 500.000 Euro Informationen an das Statistische Bundesamt übermitteln. Bislang galt die Schwelle von 400.000 Euro. Bundeswirtschaftsminister Rösler anlässlich der Unterzeichnung der 16. Verordnung zur Änderung der Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung: „Entbürokratisierung ist ein wichtiges wirtschaftspolitisches Anliegen. Von der Anhebung der Meldeschwellen in der Außenhandelsstatistik werden insbesondere kleine und mittlere Unternehmen profitieren. Rund 7000 Unternehmen – das sind etwa 11 Prozent der derzeit Meldepflichtigen – werden ab Januar 2012 von der Auskunftspflicht befreit. Insgesamt werden die Unternehmen dadurch knapp 8 Mio. Euro im Jahr an Bürokratiekosten sparen. Die Entbürokratisierungspolitik in diesem Bereich wird Schritt für Schritt umgesetzt. Weitere Schritte werden folgen.“

Durch einen unnötig hohen Bürokratieaufwand werden vor allem kleine und mittlere Unternehmen belastet, Zeit und Geld gehen verloren und die wirtschaftliche Betätigung wird gebremst. Ziel der Bundesregierung mit dem Regierungsprogramm „Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung“ ist es, die Bürokratiebelastung der Wirtschaft aus Informationspflichten bis Ende 2011 um netto 25 % zu reduzieren.

ElSchnuppero

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