Vorschnelle Präsentationen von Innovationen, Neuerungen und Erfindungen auf Ausstellungen oder Messen können schnell jede Chance auf patentrechtlichen Schutz zerstören, denn Innovationen müssen neu sein, damit sie patentiert werden können. Sie dürfen daher vor dem Anmeldetag beim Patentamt nicht veröffentlicht werden, damit sie noch nicht zum Stand der Technik gehören – darunter fallen auch neuheitsschädliche Veröffentlichungen in der einschlägigen Fachliteratur oder auf Vorträgen vor nicht der Geheimhaltung verpflichteten Personen.
Vor einer Anmeldung zum Patent ist es daher erforderlich, sich in einer Patentrecherche über den jeweiligen Stand der Technik sorgfältig zu informieren. Unter einer Patentrecherche versteht man die entsprechende Suche in der Patentliteratur. So unterhalten beispielsweise das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), die Europäische Patentorganisation (EPO) und auch die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) eigene Patentrecherchesysteme, auf die online zugegriffen werden kann. Anders sieht es da bei der Recherche zum Stand der Technik aus. Diese Recherche findet in der Nichtpatentliteratur statt (Wissenschaftsartikel, Fachzeitungen, Messewerbeschriften etc.) und ist entsprechend komplexer und dadurch risikobehafteter. Bei der Patentrecherche zum Stand der Technik ist daher allgemein zu empfehlen, diese grundsätzlich mit professioneller Unterstützung durchzuführen, um unvollständige oder verzerrte Ergebnissen zu vermeiden.
Das Deutsche Patent- und Markenamt unterhält aufgrund des Deutschen Patentgesetzes eine eigene Dokumentation des Standes der Technik, die zur Patentrecherche genutzt werden kann. Das Deutsche Patentamt führt entsprechende Recherchen zum Stand der Technik allerdings ausschließlich im Zusammenhang mit einer Patent- oder einer Gebrauchsmusteranmeldung durch, entsprechenden Recherchen sind zudem kostenpflichtig. Daneben bieten auch kommerzielle Anbieter ihre Unterstützung bei entsprechenden Recherchen zum Stand der Technik an: Ein kommerzielles bzw. werbefinanziertes System unterhalten beispielsweise Google sowie auch das Fachinformationszentrum Karlsruhe, das seine Recherchen ebenfalls vermarktet. Eine umfassende Unterstützung erhalten Sie auch auf der Internet-Plattform BluePatent, die es Firmen unter anderem ermöglicht, auf das Wissen von technischen Experten weltweit zuzugreifen.
(mb)
