Glossar

Rechtsmissbrauch

Rechtsmissbrauch liegt gem. § 8 IV UWG vor, wenn die Geltendmachung von Ansprüchen unter Berücksichtigung der gesamten Umstände missbräuchlich ist, insbesondere wenn sie vorwiegend dazu dient, gegen den Zuwiderhandelnden einen Anspruch auf Ersatz der Aufwendungen oder Kosten der Rechtsverfolgung entstehen zu lassen. Rechtsmissbräuchlich handeln beispielsweise Vielfachabmahner, die einzig und allein Gebühren abkassieren wollen. Diese Prinzip wird mittlerweile auch auf andere Rechtsgebiete neben dem Wettbewerbsrecht ausgedehnt. Trotzdem sind viele Gericht ängstlich einen solchen Missbrauch zu ahnden.

Dieser Beitrag wurde von Röhl · Dehm & Partner Rechtsanwälte – Kanzlei für Wirtschaftsrecht · Neue Medien · Steuerrecht – im Bereich "Gewerberlicher Rechtsschutz" erstellt und zur Verfügung gestellt.

 

ElSchnuppero

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