Sachsen

Städtebauförderung: Sachsen erhält 112 Millionen Euro

[Bild: Rainer Sturm / pixelio.de]

Das sächsische Kabinett hat heute dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2013 mit dem Bund zugestimmt. Insgesamt werden die sächsischen Städte und Gemeinden ca. 112 Millionen Euro für den Zeitraum von 2013 bis 2017 aus den Bund-Länder-Programmen der Städtebauförderung erhalten.

Städtebauförderung: Sachsen erhält 112 Millionen Euro
Bild: Rainer Sturm / pixelio.de

Innenminister Markus Ulbig: „Mit der Unterzeichnung haben wir schon sehr früh im Jahr die Voraussetzung geschaffen, um wichtige bauliche Investitionen in den sächsischen Städten und Gemeinden realisieren zu können. Die Städtebaufördermittel waren und sind eine der wichtigsten Säulen für die Sanierung unserer Städte. Der Schwerpunkt der Förderung liegt auf der Stärkung der Innenstädte. Durch die Energiewende und die energetische Quartiersentwicklung entstehen neue Herausforderungen für den Städtebau. In diesem Schwerpunkt muss der Bund in den nächsten Jahren seine Förderung erhöhen.“

Seit 1991 wurde insgesamt über 4,5 Milliarden Euro vom Bund und Freistaat Sachsen aus den Städtebauprogrammen für die sächsischen Städte und Gemeinden bewilligt und ausgezahlt. Im Freistaat gibt es 232 Städte und Gemeinden, die von den Programmen profitierten.

Hintergrund zur Städtebauförderung:

Die Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung wird zwischen dem Bund und den Ländern jährlich abgeschlossen und ist die Grundlage für die Bereitstellung von Bund-Länder-Finanzhilfen für die Städtebauförderung. Die Städtebauförderung des Freistaats wird aus fünf verschiedenen Bund-Länder-Programmen gefördert. Bund und Land beteiligen sich je zur Hälfte mit insgesamt 66 2/3 Prozent bzw. 80 Prozent an der Förderung. Die Gemeinden, die diese Mittel erhalten, beteiligen sich mit einem kommunalen Eigenanteil in Höhe von 33 Prozent bzw. 20 Prozent.

Die Fördermittel werden über die Programme „Städtebaulicher Denkmalschutz “, „Soziale Stadt“, „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Stadtumbau Ost“ mit den Bereichen Aufwertung und Rückbau sowie über das Programm „Kleinere Städte und Gemeinden“ ausgereicht. Mit diesen Finanzhilfen werden dringend erforderliche städtebauliche Investitionen in den sächsischen Gemeinden realisiert. Ein maßgebliches Ziel der Städtebauförderung ist die Erhaltung und Revitalisierung der Innenstädte.

Programme und beispielhafte Projekte für das Jahr 2013

Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost“ – SUO
Das Programm dient der der Aufwertung der Innenstädte. Finanzhilfen in Höhe von 49,664 Millionen Euro.
Ein beispielhaftes Projekt ist in Dresden das „Kraftwerk Mitte“.

Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ – SDP
Ziel dieser Förderung ist die Sicherung von bau- und kulturhistorisch wertvollen Stadtkernen, die eine große Bedeutung für die Identität und das Image unserer Städte haben. Finanzhilfen in Höhe von 37,794 Millionen Euro.
Beispielhaft für viele andere kann der historische Stadtkern von Zwickau stehen. Hier wird die Sanierung des Kornhauses und die Umnutzung zur Stadtbibliothek gefördert.

Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ – SOP
Das Programm dient der Unterstützung der Städte und Gemeinden bei der Bewältigung des funktionalen und räumlichen Strukturwandels in ihren zentralen innerörtlichen Versorgungsbereichen. Es geht darum, Standorte für Wirtschaft und Kultur sowie als Orte zum Wohnen, Arbeiten und Leben zu erhalten und weiter zu entwickeln. Finanzmittel in Höhe von 12,316 Millionen Euro. In Flöha steht dafür beispielhaft die Gesamtmaßnahme „Alte Baumwolle“. Speziell wird die Umnutzung der historischen Shedhalle zur Kindertagesstätte gefördert.

Bund-Länder-Programm „Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“ – KSP
Das erst neu aufgelegte Programm enthält Zuwendungen für städtebauliche Gesamtmaßnahmen zur Sicherung und Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge für kleinere Gemeinden in dünn besiedelten, ländlichen, von Abwanderung bedrohten oder vom demographischen Wandel geprägten Gebieten. Finanzmittel in Höhe von 8,002 Millionen Euro. Ein gelungenes Beispiel ist hier die energetische Sanierung des Eisstadions in Niesky.

Bund-Länder-Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die Soziale Stadt“ – SSP
Das Programm zielt auf die Verbesserung der sozialen Lebensbedingungen der Bewohner und Schaffung stabiler Sozialstrukturen. Finanzmittel in Höhe von 4,266 Millionen Euro. Beispielhaft sei hier die Gesamtmaßnahme „Leipziger Osten“ mit mehreren Einzelmaßnahmen genannt.

(Sächsisches Staatsministerium des Innern)

Christoph Schroeder

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