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Umstrittenes Internetgesetz zunächst auf Eis gelegt

Das kontrovers diskutierte Internetgesetz des US-Repräsentantenhauses„Stop Online Piracy Act“ (SOPA), scheint vorerst auf die lange Bank geschoben worden zu sein. Nach Informationen von Spiegel Online hat der republikanische Mehrheitsführer, Eric Cantor, zugesichert, den Entwurf momentan nicht zur Abstimmung vorzuschlagen. Eine für Mittwoch angesetzte Anhörung über die Auswirkungen des Gesetzes auf das Domain Name System (DNS) wurde zunächst vertagt.

Der Hauptstreitpunkt des SOPA liegt in einer potentiellen Gefährdung der Strukturen des Internets durch die Einführung von DNS-Filtermechanismen. Auch das ähnliche Gesetzesvorhaben „PROTECTIP“ (PIPA) des US-Senats wird aktuell noch nicht eingereicht, da auch hier die DNS-Filter stark in die Kritik geraten sind.

Internetkonzerne wie Google, Yahoo oder eBay und auch Social Media Seiten wie Twitter oder Facebook zählen sich zu den Gegnern von SOPA. Sie befürchten, dass die Freiheit und Offenheit des Internets faktisch lahmlegt und damit eine offene Zensur eingeführt werden würde. Auch die englischsprachige Ausgabe des Online Lexikons Wikipedia hat bereits angekündigt, am 18.Januar aus Protest gegen die zwei stark kritisierten Gesetzesvorhaben 24 Stunden offline zu gehen.

 

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