Energiepolitik

Einhaltung der Menschenrechte bei der Rohstoffgewinnung gefordert

Die IG Metall und die beiden großen kirchlichen Hilfswerke Misereor und Brot für die Welt fordern von Unternehmen und Bundesregierung, beim Bezug von Rohstoffen dem Schutz von Menschen- und Arbeitsrechten, dem Klima und der Umwelt Vorrang einzuräumen. „Das berechtigte Anliegen der Rohstoffversorgung darf nicht um jeden Preis und zu Lasten von Mensch und Umwelt in den Abbauländern erfolgen“, erklärte Detlef Wetzel, Zweiter Vorsitzender der IG Metall, mit Bezug auf die gemeinsame Erklärung, die zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember verfasst wurde.

Ein Großteil der in Deutschland verwendeten Rohstoffe komme aus Entwicklungs- und Schwellenländern in Afrika, Lateinamerika und Asien. „Die Erfahrungen unserer kirchlichen und nichtkirchlichen Partnerorganisationen sowie von Gewerkschaften in vielen Ländern zeigen, dass weder Menschenrechts- noch Umweltstandards überall eingehalten werden“, so MISEREOR-Hauptgeschäftsführer Pirmin Spiegel. Die Zerstörung oder Verschmutzung von Urwäldern, Wasser, Böden und Luft sowie die Zerstörung der Lebensgrundlagen der lokalen Bevölkerung seien häufig Folgeschäden des Rohstoffabbaus. „Gravierende Arbeitsunfälle in den Förderregionen mit Verletzten und Toten sind zu beklagen. Gewerkschafter und Menschenrechtsverteidiger, die sich gegen solches Unrecht wehren, werden häufig selber Opfer von Gewalt, Repression und Kriminalisierung“, so Cornelia Füllkrug-Weitzel, Präsidentin von Brot für die Welt.

Die Unterzeichnenden fordern von der Bundesregierung, bestehende internationale Regeln und Mechanismen umzusetzen und weitere zu schaffen, um die weltweite Einhaltung von Menschenrechten und Umweltschutz verbindlich festzuschreiben, zu kontrollieren und Verstöße zu sanktionieren. Die in der Erklärung genannten Prinzipien können als „Leitplanken der Rohstoffpolitik“ dienen und müssten in konkrete Maßnahmen umgesetzt werden.

Die Organisationen verweisen in der Erklärung zudem auf die Grenzen des Wachstums, die sich nicht nur aus der Begrenztheit der Rohstoffe ergeben, sondern auch aus der Notwendigkeit von Umwelt und Menschenrechtsschutz. „Ein fundamentaler Politikwechsel hin zu einer zukunftsfähigen Rohstoffpolitik muss daher in sehr viel stärkerem Umfang als bisher auf eine Senkung des Rohstoffverbrauchs abzielen“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. Deutsche Unternehmen seien stark auf Rohstoffimporte aus Schwellen- und Entwicklungsländern angewiesen und tragen somit Mitverantwortung für die Einhaltung von Menschen- und Arbeitsrechten sowie Umweltstandards entlang der gesamten Produktions- und Lieferkette.

>> Die gemeinsame Erklärung „Menschenrechte und Umweltschutz: Leitplanken bei der Rohstoffsicherung“

Quelle: IG Metall

Christoph Schroeder

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