Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, hat heute anlässlich der vorliegenden Antwort der Bundesregierung (PDF: 1,2 MB) auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Situation des Mittelstands die hohe Bedeutung des Mittelstands betont.
Rösler: „Die deutsche Wirtschaft bleibt der Stabilitätsanker in Europa, und der Mittelstand ist ihr Rückgrat. Die kleinen und mittleren Unternehmen haben in den vergangenen Jahren maßgeblich zur deutschen Erfolgsgeschichte beigetragen. Für unsere Politik steht auch weiterhin die Stärkung der unternehmerischen Dynamik im Zentrum.“
Die Antwort der Bundesregierung auf die 186 Fragen zur Situation im Mittelstand, die heute vom Kabinett beschlossen und dem Bundestag zugeleitet wurde, verdeutlicht die gute Entwicklung:
- – Die Wertschöpfung und die Erwerbstätigkeit lagen noch nie in der deutschen Geschichte so hoch wie 2012. Diese positive Entwicklung ist auch ein Verdienst der mittelständischen Unternehmen. Die Beschäftigung in kleinen und mittleren Betrieben mit weniger als 250 Mitarbeitern lag 2011 um 921.000 über dem Stand von 2009.
- – Die Eigenkapitalausstattung im Mittelstand hat sich deutlich verbessert: Nach der Bilanzdatenanalyse des Deutsche Sparkassen- und Giroverbands stieg die Eigenkapitalquote im Mittelstand von 11,5 Prozent im Jahr 2007 auf 18,6 Prozent im Jahr 2010. Ersten Trendrechnungen zufolge hat sie sich 2011 weiter auf 20,7 Prozent erhöht.
- – Die Investitionen in Forschung und Entwicklung stiegen 2011 aktuellen Schätzungen zufolge auf 2,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Damit hat Deutschland das EU-Ziel von 3 Prozent nahezu erreicht. Und gerade KMU mit weniger als 500 Beschäftigten haben 2011 ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung überproportional um 9,1 Prozent auf 8,2 Mrd. Euro erhöht.
Die Antwort zeigt zudem, dass die Bundesregierung mit ihrer Wirtschaftspolitik auf gute Rahmenbedingungen für den Mittelstand setzt:
- – Die Fachkräftesicherung gewinnt aufgrund der guten wirtschaftlichen Entwicklung und der demografischen Herausforderungen für den Mittelstand an Bedeutung. Die Bundesregierung setzt an vielen Hebeln an, um noch mehr inländische Fachkräftepotenziale zu erschließen und die qualifizierte Zuwanderung zu erleichtern. U. a. wurden der nationale Ausbildungspakt erfolgreich neu ausgerichtet, die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse deutlich erleichtert und das Aufenthaltsrecht für Hochqualifizierte verbessert.
- – Um die Mittelstandsfinanzierung auch in Zukunft auf ein solides Fundament zu stellen, engagiert sich die Bundesregierung auf europäischer Ebene für eine mittelstandsgerechte Ausgestaltung der Basel-III-Regeln. Zudem wurde die Risikokapitalfinanzierung für Wachstumsunternehmen gestärkt, u.a. durch die erfolgreiche Auflage des High-Tech-Gründerfonds-II und den Start des European Angels Fund für Investitionen von Business Angels.
- – Die Innovationspolitik der Bundesregierung unter dem Dach der Hightech-Strategie zielt in besonderem Maße auf den innovativen Mittelstand und schafft geeignete Rahmenbedingungen, um Forschung und Innovation in wirtschaftlichen Erfolg zu überführen.
- – Zur Stärkung von Existenzgründungen hat das BMWi die Initiative „Gründerland Deutschland“ gestartet. Mit Aktionen wie der „Gründerwoche Deutschland“ weckt sie Gründergeist und erleichtert u. a. mit Maßnahmen der Gründungsfinanzierung den Start in die Selbständigkeit.
Die Antwort der Bundesregierung erläutert eine Vielzahl von weiteren Maßnahmen zur Unterstützung des Mittelstands, u. a. beim Abbau von Bürokratie, bei der Umsetzung der Energiewende oder beim Setzen von branchengerechten Rahmenbedingungen für das Handwerk, die Freien Berufe und die Kultur- und Kreativwirtschaft. Viele der genannten Maßnahmen sind Bestandteil der BMWi-Mittelstandsinitiative „Auf den Mittelstand setzen: Verantwortung stärken – Freiräume erweitern“.
Die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage ist hier (PDF: 1,2 MB) abrufbar .
