Die Verschuldungssituation vieler Kommunen in Deutschland ist prekär: Zwischen 1998 und 2009 ist die kommunale Schuldenlast nach der offiziellen Schuldenstatistik nominal um 23% von 94 Milliarden Euro im Jahr 1998 auf 114 Milliarden Euro im Jahr 2009 gestiegen. Jede dritte Kommune kann laut Ernst&Young ihre Schulden nicht aus eigener Kraft zurückzahlen.
Die Kommunen in Deutschland konnten zwar 2012 das Defizit drehen und einen leichten Überschuss erzielen: Für die Kern- und Extrahaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände (ohne Stadtstaaten) errechnete sich nach Ergebnissen der vierteljährlichen Kassenstatistik ein Finanzierungsüberschuss von insgesamt 0,9 Milliarden Euro. Laut dem Statistische Bundesamt (Destatis) erzielten die Kernhaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände (ohne Extrahaushalte) dabei einen Finanzierungsüberschuss von 1,8 Milliarden Euro, während es bei den Extrahaushalten ein Finanzierungsdefizit von 0,9 Milliarden Euro zu verzeichnen gab. Im Vorjahr 2011 hatte die vierteljährliche Kassenstatistik für die kommunalen Kern- und Extrahaushalte noch ein Finanzierungsdefizit von insgesamt 2,9 Milliarden Euro ausgewiesen. Dennoch ist die Verschuldungssituation der Kommunen laut dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung nach wie vor ein großes Risiko.
| Einnahme-/Ausgabeart | Deutschland1 | ||
|---|---|---|---|
| 2011 | 2012 | Veränderung in % |
|
| Millionen Euro | |||
| 1Ohne Stadtstaaten. 2Einschließlich Saldo der haushaltstechnischen Verrechnungen.– = nichts vorhanden Quelle: Statistisches Bundesamt |
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| Bereinigte Einnahmen | 191 656,4 | 197 769,8 | 3,2 |
| darunter: | |||
| Steuern (netto) | 69 743,8 | 74 360,7 | 6,6 |
| darunter: | |||
| Gewerbesteuer (netto) | 30 489,7 | 32 303,5 | 5,9 |
| Schlüsselzuweisungen | 26 352,6 | 27 587,0 | 4,7 |
| Verwaltungs- und Benutzungsgebühren | 22 954,6 | 22 563,4 | – 1,7 |
| Zuweisungen für Investitionen vom Land | 8 749,0 | 6 724,5 | – 23,1 |
| Bereinigte Ausgaben | 194 533,7 | 196 863,8 | 1,2 |
| darunter: | |||
| Personalausgaben | 50 730,4 | 52 695,3 | 3,9 |
| Laufender Sachaufwand | 45 097,6 | 45 133,0 | 0,1 |
| Soziale Leistungen | 43 286,9 | 44 421,3 | 2,6 |
| Zinsausgaben | 4 709,4 | 4 425,6 | – 6,0 |
| Sachinvestitionen | 23 631,7 | 20 991,7 | – 11,2 |
| darunter: | |||
| Baumaßnahmen | 18 770,4 | 16 251,8 | – 13,4 |
| Finanzierungssaldo2 | – 2 877,5 | 906,1 | – |
Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung zur kommunalen Verschuldung in Deutschland
Staatliche Schulden sind in aller Munde. Die Wirtschafts- und Finanzkrise Europas ist nicht zuletzt eine Krise staatlicher und kommunaler Verschuldung. In Deutschland rücken neben den Schulden von Bund und Ländern auch die Verpflichtungen der Kommunen wieder ins Zentrum der Betrachtung. Mit einem umfassenden Datensatz über die Jahre 1998 bis 2009 untersucht diese Studie die Verschuldungsstruktur der deutschen Kommunen. Neben dem Risiko der deutlich gewachsenen kommunalen Verschuldung zeigen der Anstieg von Kassenkrediten und die Fristigkeiten der kommunalen Schulden ein erhöhtes Risikopotential auf.
-> Link zur vollständigen Analyse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung „Kommunale Verschuldung in Deutschland: Struktur verstehen – Risiken abschätzen“ (10 Seiten).
Weiterführende Informationen
– Der Kommunale Schutzschirm – ein hessisches Erfolgsmodell
– Kommunen in der Verschuldungsfalle: Jede dritte Kommune kann Schulden nicht aus eigener Kraft zurückzahlen
– Starkes Gefälle bei EEG-Zahlungsströmen – einige Bundesländer verschlafen die Energiewende
(mb)
