Arbeitsmarktlage bleibt stabil
Die binnenwirtschaftliche Entwicklung in Deutschland bleibt kräftig, auch wenn sie von Sondereffekten in der Bauwirtschaft – infolge des strengen Winters – überzeichnet ist. Die Konsumausgaben der privaten Haushalte werden in diesem Jahr um ein Prozent steigen; für das kommende Jahr erwarten die Konjunkturforscher des DIW Berlin ein Plus von 1,4 Prozent. Moderate Inflationsraten von weniger als zwei Prozent, spürbare Lohnsteigerungen und die gute Arbeitsmarktlage erhöhen die Kaufkraft der Haushalte. Der Beschäftigungsaufbau setzt sich mit nachlassendem Tempo fort. Da allerdings – vor allem wanderungsbedingt – die Zahl der Erwerbspersonen steigt, spiegelt sich dies nicht in einem Rückgang der Arbeitslosen wider; die Arbeitslosenquote verharrt in den Jahren 2013 und 2014 bei 6,8 Prozent.
Investitionstätigkeit in diesem Jahr noch rückläufig
Die Ausfuhren werden mit der steigenden Auslandsnachfrage im Zuge der weltwirtschaftlichen Erholung zwar weiter steigen. Das Expansionstempo bleibt aber hinter dem des Welthandels zurück, da noch immer fast 40 Prozent der deutschen Exporte in den Euroraum gehen. Umso wichtiger ist es für die deutsche Wirtschaft, dass der Euroraum die Rezession hinter sich gebracht hat. In diesem Umfeld dürfte sich die Investitionszurückhaltung der Unternehmen allmählich lösen. Gehen die Investitionen im Jahresdurchschnitt 2013 noch um rund zwei Prozent zurück, dürften sie – auch dank günstiger Finanzierungskonditionen – im kommenden Jahr kräftig, um gut acht Prozent, zulegen.
Handlungsbedarf beim Bundeshaushalt bleibt
Der öffentliche Gesamthaushalt wird sowohl in diesem als auch im nächsten Jahr mit einem Überschuss abschließen, der bei 0,2 beziehungsweise 0,3 Prozent in Relation zum nominalen Bruttoinlandsprodukt liegen wird. Nach wie vor expandieren die Steuereinnahmen – und hier nach wie vor die Lohnsteuer – spürbar und die Sozialbeiträge steigen kräftig, obwohl zu Beginn des Jahres der Beitragssatz zur Rentenversicherung deutlich zurückgeführt worden war. Waren es nach der Rezession zunächst die Sozialversicherungen, die Überschüsse erwirtschafteten, sind es nun zunehmend auch die Gebietskörperschaften, die schwarze Zahlen schreiben. Vor allem auf kommunaler Ebene hellt sich die Finanzlage weiter auf.
Gleichwohl besteht nach Ansicht der DIW-Ökonomen weiterer Handlungsbedarf, vor allem weil der Bund aufgrund des demographischen Wandels in der längeren Frist vor erheblichen Herausforderungen steht – zumal er sich kurzfristig zu Lasten der Sozialversicherungen refinanziert, die wiederum von den Folgen des demographischen Wandels besonders betroffen sein werden. Außerdem lauern im Zusammenhang mit der Staatsschulden- und Finanzkrise immer noch größere Risiken. Allerdings hat die Finanzpolitik sich mittlerweile einen gewissen Handlungsspielraum erarbeitet, den sie konsequenter nutzen sollte, um die mittelfristigen Wachstumschancen zu verbessern. Die Investitionslücke in Deutschland ist groß. Dazu, sie zu schließen, sollten auch die öffentlichen Haushalte beitragen.
(Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e.V. – DIW Berlin)
