Den EU-Staaten geht jährlich etwa eine Billion (1.000.000.000.000!) Euro durch die Lappen, weil Firmen ihre Gewinne in Steueroasen verfrachten oder Privatleute Geld am Staat vorbeischleusen. Verlierer ist die Allgemeinheit: Das Geld, das in die Steueroasen fließt, fehlt zum Beispiel im Haushalt für Infrastruktur und Bildung. Vergangenes Jahr kamen durch die sogenannten Offshore-Leaks Daten an die Öffentlichkeit, die das Ausmaß der hinterzogenen Steuern durch Niederlassungen in Steueroasen und die beteiligten Firmen offenlegten. In Deutschland wird immer wieder die Reichensteuer diskutiert, andere Staaten dagegen erheben gar keine Steuern. Wie Steueroasen funktionieren, erfahren Sie in unserem Artikel.
Merkmale von Steueroasen
Etwa 50 Staaten gelten weltweit als Steueroasen, zum Beispiel die britischen Jungferninseln, die Cayman-Inseln oder die Cook-Inseln. Meist wurden sie aus Geldnot zu Steueroasen, da die Länder zwar schöne Strände, aber sonst nichts zu bieten haben, woraus sich Gewinn schlagen ließe. Alle Steueroasen erheben wenig bis gar keine Steuern, haben ein striktes Bankgeheimnis und finanzieren ihre Wirtschaft über die Gebühren, die sie von den Briefkastenfirmen erheben. Denn die Niederlassungen, die erfolgreiche europäische, asiatische oder US-amerikanische Firmen in Steueroasen haben, dienen einzig und allein dazu, Gewinne nicht oder nur in sehr geringem Umfang versteuern zu müssen. Deshalb handelt es sich nahezu ausschließlich um Scheinfirmen, die weder über Büros, noch über Produktionsstätten oder Angestellte verfügen. Steueroasen wirksam bekämpfen kann man nur mit internationalem Druck und staatenübergreifenden Abkommen. Wie Steueroasen genau funktionieren, zeigt das Video.
[Anmerkung der Redaktion: Das hier eingebettete Video wurde (vorübergehend) entfernt, ist jedoch weiterhin hier zu finden: thesimpleshow / YouTube.]
Europäische Steueroasen
Innerhalb der EU sorgten im Sommer die Firmen Apple, Starbucks oder Fiat für Schlagzeilen, da die Kommission ihnen vorwarf, sich gezielt in Ländern anzusiedeln, die es ihnen erlaubten, ihre Gewinne in Drittländern geringer oder gar nicht zu versteuern. Gegen diese Länder prüft die Kommission nun die Einleitung von Ermittlungsverfahren. Zwar hat sie beim Thema Steuerpolitik eigentlich nichts mitzureden, sie geht jedoch den Umweg über die Wettbewerbspolitik. Demnach ist es nicht erlaubt, einzelnen Firmen oder Wirtschaftszweigen durch Beihilfen Wettbewerbsvorteile zu verschaffen. Genau das aber ist nach Auffassung der EU-Kommission der Fall, wenn Steuervergünstigungen für bestimmte Firmen gelten. Gegen die Niederlande, Irland und Luxemburg wird nun ermittelt. Das Verfahren soll prüfen, ob die Großkonzerne in Verhandlungen mit den Regierungen ihre Macht nutzten, um für sich niedrigere Steuersätze auszuhandeln. Die Firmen leugnen dies und behaupten, den Steuergesetzen ebenso zu unterstehen wie alle anderen Firmen auch.
