Regionales

Bericht über die Verwaltung von Bundes- und EU-Mitteln 2010/2011

Im Jahr 2010 haben die Senatsverwaltungen Bundesmittel in Höhe von 431 Mio. € sowie 100 Mio. € aus Mitteln der Europäischen Union verwaltet. Einen entsprechenden Jahresbericht hat der Senat heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum beschlossen.

Der Bericht stellt nach Haushaltstiteln gegliedert dar, welche Maßnahmen im Haushaltsjahr 2010 durch den Bund und die EU kofinanziert wurden. Darüber hinaus führt er aus, welche Mittel gemäß Haushaltsplan für das Jahr 2011 zu erwarten sind.

Von besonderer finanzieller Bedeutung sind der Bundesanteil an den Zuwendungen für die Forschungseinrichtungen der Blauen-Liste-Einrichtungen (57 Mio. € in 2010), die Bundesbeteiligung an städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen (36 Mio. € in 2010) sowie an der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Im Rahmen der GRW werden Maßnahmen im Bereich der unternehmensbezogenen Investitionsförderung sowie Vorhaben zur Verbesserung der wirtschaftsnahen Infrastruktur finanziert. Hierfür wurden im Jahr 2010 Bundesmittel in Höhe von rund 69 Mio. € aufgewandt.

EU-Fördermittel erhält Berlin aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF). Sie dienen dazu, die internationale Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität Berlins zu verbessern. So werden u. a. Innovationen und Gründungen gefördert sowie der Zugang zum Arbeitsmarkt und die soziale Eingliederung von benachteiligten Personen in das Erwerbsleben verbessert.

Quelle: Senatskanzlei Berlin

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