Glossar

Beschäftigungsverbot

Beschäftigungsverbote bestehen zum Schutz bestimmter Arbeitnehmer und regeln Zeiten, in denen dieser Arbeitnehmer nicht beschäftigt werden darf, wie z.B. die Regelungen zum Mutterschutz in § 3 MuSchG (Mutterschutzgesetz). Diese Beschäftigungsverbote haben keinen Einfluss auf die Wirksamkeit des Arbeitsvertrages, auch dann nicht, wenn das Beschäftigungsverbot bei Abschluss des Arbeitsvertrages schon bestand. Aufgrund des Diskriminierungsverbotes dürfen Beschäftigungsverbote auch nicht als Kündigungsgrund herangezogen werden.

Dieser Beitrag wurde von Röhl · Dehm & Partner Rechtsanwälte – Kanzlei für Wirtschaftsrecht · Neue Medien · Steuerrecht – im Bereich "Arbeitsrecht" erstellt und zur Verfügung gestellt.

 

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