Wirtschaft

Dauerstreit um LED-Patente betrifft nun auch BMW und Audi

Der Patentstreit um sogenannte Pseudo-White-LEDs zwischen Osram und seinen koreanischen Wettbewerbern LG und Samsung tobt bereits seit Juni dieses Jahres. Pseudo-White-LEDs sind energieeffiziente LEDs, die ein weißes Licht emittieren und in Flachbildschirmen aber zunehmend auch in Autoscheinwerfern eingesetzt werden. Wegen des geringen Energieverbrauchs sind sie besonders auch für die Elektromobilität prädestiniert, bieten jedoch auch eine bessere Ausleuchtung der Straße, blenden weniger und sind haltbarer. Den Anfang im Patentstreit hatte Samsung mit einer Nichtigkeitsklage gegen die Osram-Patente gemacht. Im Juni folgte dann eine Verletzungsklage von Samsung. Gleichzeitig hatte dann die Münchner Siemenstochter Osram im Juni die Konkurrenten LG und Samsung in Deutschland und den USA sowie LG auch in China und Japan wegen Patentverletzung verklagt. Die beiden koreanischen Unternehmen reagierten daraufhin ihrerseits mit Patentklagen gegen Osram. Im August legte Osram mit Gegenklagen auf die anhängigen Patentklagen von Samsung und LG in Korea nach. Nun haben sich die Patentauseinandersetzungen auch auf die beiden Autobauer BMW und Audi ausgeweitet.

LG hatte bereits im Juli bei der südkoreanischen Kartellbehörde ein umfassendes Einfuhrverbot für Produkte mit den umstrittenen LEDs beantragt. Nun soll ein kompletter Einfuhrstopp für Pkw von Audi und BMW erwirkt werden. LG betonte jedoch, in dem Mittelpunkt der juristischen Auseinandersetzung stehe aber nach wie vor Osram. LG versucht zudem, die patentrechtlichen Verfahren gegen Osram auf weitere Länder auszudehnen. BMW hatte im vergangenen Jahr 19.000 und Audi knapp 8.000 Fahrzeuge in Südkorea verkauft.

 

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