Energie & Umwelt

EU: Keine Beschränkung für den Markt der Abfallverwertung in Deutschland

Der Entwurf des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes der Bundesregierung wurde von der EU-Kommission hochgradig geprüft. Sie ist zum Schluss gekommen, dass der Entwurf überarbeitet werden muss, um mit dem in der europäischen Abfallrahmenrichtlinie gelisteten 5-stufigen Abfallhierarchie konform zu sein. Diese 5-stufige Abfallhierarchie beinhaltet Vermeidung, Vorbereitung zur Wiederverwendung, Recycling, sonstige Verwertung (z. B. Energetisch) und Beseitigung von weggeworfenen Stoffen. Der BDE-Präsident, Peter Kurth begrüßt die Vorgaben der EU und glaubt, dass das Gesetz entsprechend geändert wird um faire Rahmenbedingungen für die gewerbliche Sammlung und Entsorgung durch Privatunternehmen zu garantieren. Ein Rückschritt zu kommunalen Monopolstrukturen soll es nicht geben, verspricht Kurth. Eine weitere Schwachstelle im Gesetz sei, die fehlenden Festlegungen, die Recycling attraktiver und wichtiger machen als bloße Verbrennung. Vor allem in der jetzigen Zeit wäre es wichtig, die Wirtschaft angesichts nicht vorhandener Primärrohstoffvorkommen mit wiedergewonnen Rohstoffen zu unterstützen. Die Recyclingbranche ist Momentan die am stärksten wachsende Branche in Deutschland und trägt dazu bei, deutsche Unternehmen unabhängiger in Sachen Rohstoffe zu machen. 13,23 Prozent des Rohstoffbedarfs der Industrie wurden im Jahr 2009 durch die Sekundärrohstoffbranche gedeckt.
 

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