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Patentkrieg: Motorola lässt Verkauf von iPhone und iPad in Deutschland unterbinden

Der Patentkrieg im Smartphone- und Tabletbereich nimmt kein Ende: Kürzlich musste Samsung sein Galaxy Tab für Deutschland wegen einer Apple-Klage überarbeiten (Design und Tochsceen-Bedienung). Eine entsprechende Klage von Apple gegen Samsung in Australien wurde letzte Woche abgeschmettert und läuft derzeit noch in den USA. Samsung wiederum scheiterte vorerst mit einer Gegenklage gegen Apple in Frankreich (Technik-Patente für den Mobilfunk-Standard UMTS). Apple wiederum soll Technik vom chinesischen Hersteller HTC geklaut haben, das sich wiederum selbst mehrfach bei Apple bedient haben soll. Apple hält auch Googles Betriebssystem Android für abgekupfert und fährt entsprechende Attacken.

Mit am längsten ist jedoch der US-Handypionier Motorola im Geschäft. Motorola hält eine Vielzahl grundlegender technischer Patente. Genau aus diesem Grund wird es gerade von Google mit 12,5 Milliarden Dollar heftig umworben. Nun hat Motorola just in dem wichtigen Weihnachtsgeschäft vor dem Landgericht Mannheim einen Verkaufsstopp gegen Apple erwirkt. Grundlage ist das Technik-Patent 1010336 B1, das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört. Apple will gegen das Urteil vorgehen und erklärte: „Beim Weihnachtseinkauf in Deutschland sollte es kein Problem geben, das iPad oder iPhone zu bekommen, das die Kunden wünschen.“

 

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